Politik

Werben um Abgeordnete Söder und Laschet posieren für Fraktion

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Bald noch öfter in Berlin? Markus Söder betritt den Bundestag.

(Foto: picture alliance/dpa)

Armin Laschet und Markus Söder sind beide zu Gast bei den Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU. Der Fraktionsvorsitzende vermeidet eine Festlegung, ob es zu einer Abstimmung über die Besetzung der Kanzlerkandidatur kommen könnte.

Zwei Dinge will die Unionsfraktion im Bundestag heute Nachmittag besprechen: die Verabschiedung des so folgenreichen wie umstrittenen Infektionsschutzgesetzes für eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse und die Vergabe der Kanzlerkandidatur. Weil zu letzterem Punkt eigens CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder zu Gast sind, wird das Thema vorgezogen.

"Wir werden ausnahmsweise mit den beiden Parteivorsitzenden beginnen", sagte Fraktionschef Ralph Brinkhaus vor der Sitzung. Für das Infektionsschutzgesetz wolle sich die Fraktion "sehr, sehr viel Zeit nehmen". Brinkhaus war erkennbar bemüht darum, herauszustellen, dass die Union die Pandemielage mehr beschäftigt als ihre eigene Führungskrise.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt versprach zudem ein schnelles Ende des Streits um die Kanzlerkandidatur. "Der Prozess wird wenige Tage dauern", sagte Dobrindt, er solle noch diese Woche enden. "Das ist klar." Allerdings brachte Dobrindt erneut die Möglichkeit eines Gremiums aus beiden Parteien ins Spiel, das über die Frage beraten soll. "Ein Teil dieses Prozesses ist die Fraktion", so der CSU-Politiker. "Dann hat man darüber geredet, ob es noch ein Gremium gibt." Tatsächlich kamen entsprechende Forderungen bislang ausschließlich aus Reihen der CSU, nachdem sich Vorstand und Präsidium der CDU am Montag hinter Laschet gestellt hatten.

Abstimmen oder nicht?

Mit Spannung wird erwartet, ob CDU-Bundestagsabgeordnete mit Präferenz für Söder doch noch eine Abstimmung in der Fraktion durchsetzen, damit diese ihre Meinung abgeben kann. Brinkhaus und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatten von einem solchen Schritt abgeraten. Auch wenn es lange her ist, hat die Union noch immer den tiefen Zwist in Erinnerung, den eine solche Abstimmung 1979 losgetreten hatte. Damals hatte eine Mehrheit der Abgeordneten dafür gestimmt, mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß ins Rennen zu gehen und nicht mit dem niedersächsischen Regierungschef und CDU-Politiker Ernst Albrecht, Vater von Ursula von der Leyen. Am Ende blieb Helmut Schmidt von der SPD Bundeskanzler.

Die um 15.00 Uhr begonnene Sitzung findet wegen der Abstandsregeln im Plenarsaal sowie hybrid statt, also mit anwesenden und digital zugeschalteten Abgeordneten. Es wird erwartet, dass erste Details zur laufenden Debatte noch vor Ende der Sitzung öffentlich werden. Söder hatte am Sonntag, als er sein Interesse an der Kanzlerkandidatur offiziell gemacht hatte, diesen Schritt von einer Unterstützung durch die CDU abhängig gemacht. Nachdem deren Parteispitze Laschet den Rücken gestärkt hatte, setzt das CSU-Lager offenbar auf CDU-Bundestagsabgeordnete, die sich in großer Zahl für den in Umfragen deutlich beliebteren Söder aussprechen sollen.

Quelle: ntv.de, shu

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