Wolfgang Schäuble

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Themenseite: Wolfgang Schäuble

dpa

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24.05.2020 08:10

"Offene Gesellschaft" Schäuble sieht Corona-Proteste positiv

Gehen die Beschränkungen in der Corona-Krise zu weit? Nein, findet Parlamentspräsident Schäuble. Er versteht aber, dass die Grundrechtseingriffe Menschen besorgen und wertet die Proteste dagegen als gutes Zeichen. Jedoch: "Niemand ist vor dem Beifall von falscher Seite sicher."

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08.05.2020 14:59

Gedenken zum Weltkriegsende Steinmeier findet deutliche Worte

"Nicht das Bekenntnis zur Verantwortung ist eine Schande - das Leugnen ist eine Schande!" Mit deutlichen Worten erinnert Bundespräsident Steinmeier an das Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Deutschen dürften ihre Geschichte nicht verdrängen, sondern müssen dieser "ins Auge sehen".

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08.05.2020 10:34

Nach Karlsruher EZB-Urteil Schäuble sieht den Euro in Gefahr

Hat das Bundesverfassungsgericht eine Klagewelle gegen den Euro angeschoben? Diese Befürchtung äußert Bundestagspräsident Schäuble. Das Urteil aus Deutschland könne andere Länder inspirieren, sich ebenfalls gegen europäische Rechtsprechung zu stellen.

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02.05.2020 07:51

Hilfen in der Corona-Krise Schäuble: Möglichkeiten des Staats begrenzt

Mit umfangreichen Hilfspaketen versucht die Bundesregierung, die Schäden in der Corona-Krise zu begrenzen. Bundestagspräsident Schäuble erinnert jedoch daran, dass die Leistungsfähigkeit des Staates begrenzt ist. Zugleich sieht er die Chance, die "deutsche Schwerfälligkeit zu überwinden".

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02.05.2020 06:02

Druck wegen Corona-Krise Diese Lockerungen stehen als nächste an

Bei ihrer bislang letzten Beratung haben Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten nur kleine Lockerungsschritte beschlossen. Für das Treffen am kommenden Mittwoch werden größere Sprünge erwartet. Wirtschaftsverbände drängen auf einen straffen Exit-Plan.

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27.04.2020 02:42

Lockerungsstreit bei "Anne Will" Die Angst, alles zu verspielen

Für die eine ist es "zu forsch", für den anderen muss der Schutz des Lebens auch einmal untergeordnet werden. Um das Wie und Wann der Corona-Lockerungen ist eine heftige Debatte entbrannt. Auch die Diskutanten bei "Anne Will" stehen sich in zwei Blöcken unversöhnlich gegenüber. Von Friederike Zörner

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04.04.2020 21:10

Grundgesetzänderung nötig Plan für Notparlament stößt auf Ablehnung

Um die Handlungsfähigkeit des Bundestags auch in Zeiten der Corona-Krise aufrechtzuerhalten, schlägt Bundestagspräsident Schäuble die Schaffung eines Notparlaments vor - und eine dafür notwendige Verfassungsänderung. Diese Pläne stoßen jedoch quer durch die Parteien auf breite Ablehnung.

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04.04.2020 12:59

Handlungsfähiger Bundestag Schäuble denkt über "Notparlament" nach

Erkrankte Abgeordnete, Reisebeschränkungen und soziale Distanz - in der Corona-Krise ist die Aufrechterhaltung des parlamentarischen Betriebs in Berlin ein Kraftakt. Bundestagspräsident Schäuble stellt sich bereits auf weitere Probleme ein. Mögliche Lösungen könnten ein Notparlament oder Online-Sitzungen sein.

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13.03.2020 04:53

Trotz Virengefahr Bundestag will weiter tagen

Der Bundestag hatte am Mittwoch seinen ersten Corona-Fall. Trotzdem wollen die Abgeordneten übernächste Woche zusammenkommen. Derweil werden die Regeln für Reisetätigkeiten verschärft.