Ampelkoalition

Die sogenannte Ampelkoalition ist ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der drei Parteien SPD, Grüne und FDP.

Ampel eint das Heizungsgesetz Glückwunsch, FDP! Aber wozu eigentlich?

Die FDP sieht sich als großer Sieger des Streits um das Heizungsgesetz. Tatsächlich hat sie mit der Brechstange einige Punkte durchsetzen können. Doch der Schaden für alle Beteiligten ist größer als der versprochene Nutzen für die Verbraucher.

14.06.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Ampel hat Sicherheitsstrategie "Deutschland hat sich von Freunden umzingelt gefühlt"

Wovon wird Deutschland bedroht? Wie steht es zu China? Mit vier Monaten Verzug präsentiert die Ampel-Koalition heute ihre Nationale Sicherheitsstrategie. Was dabei fehlt und was die Partner erwarten, erklärt Sicherheitsexpertin Liana Fix ntv.de.

14.06.2023

Nach Scholz-Intervention Ampel einigt sich auf "Leitplanken" beim Heizungsgesetz

Das umstrittene Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen schafft es wohl doch noch in dieser Woche in den Bundestag. Auf "Leitplanken" verständigt sich eine Spitzenrunde der Koalition. Zuvor war der Streit zwischen Grünen und FDP so festgefahren, dass der Bundeskanzler sich einschalten musste.

13.06.2023

Ein letzter Rettungsversuch? Ampel-Trio macht Heizungsgesetz zur Chefsache

Schafft es das Heizungsgesetz doch noch auf den letzten Drücker vor der Sommerpause durch das parlamentarische Verfahren? Nachdem die Fraktionen sich nicht dazu durchringen konnten, die Pläne auf die Tagesordnung zu bringen, schalten sich jetzt Kanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck ein.

13.06.2023

"Einfach einigungsfähig" Habeck macht FDP bei Heizungen Dampf

Beim Zeitplan für das strittige Heizungsgesetz äußert sich Wirtschaftsminister Habeck verstimmt. Die FDP sei jetzt am Zug, er habe zahlreiche Kompromisse vorgeschlagen. Die Liberalen widersprechen und betonen: "Habecks handwerklich schlechtes Gesetz braucht teils fundamentale Änderungen."

12.06.2023

Habeck "ärgert sich selbst" Künast: Haben Heizungsgesetz nicht gut genug vorbereitet

Noch immer ringen die drei Ampel-Parteien um einen gemeinsamen Weg, das Gebäudeenergiegesetz rasch zu verabschieden. Grünen-Politikerin Künast appelliert an ihre Partei, sich zu bewegen. Zugleich räumt sie Fehler ein.

11.06.2023

Details zu Haushalt 2024 Lindner lässt 17 Milliarden Euro neue Schulden zu

Der Haushalt für das kommende Jahr nimmt Formen an. Einem Bericht zufolge lässt sich Finanzminister Lindner nun auf eine höhere Neuverschuldung ein, als zunächst veranschlagt. Dennoch kommen auf einige Ressorts Vorgaben zu. Knapp die Hälfte der Sparsumme müssen zwei liberale Minister stemmen.

09.06.2023

EU-Reform zustimmen? Grüne stehen vor schwerem Asyl-Dilemma

Eine Mehrheit der EU-Staaten will die gemeinsamen Asylregeln deutlich verschärfen. Den Grünen in der Bundesregierung gehen einige Vorschläge allerdings zu weit. Könnten sie vielleicht dennoch zustimmen? Die wichtigsten Fragen im Überblick.

08.06.2023

Dreiergespräche mit Lindner Scholz muss Ministern bei Etatplanung helfen

Zahlreiche Minister der Ampel-Koalition wollen mehr ausgeben, als der Bundesetat hergibt. Weil die Mahnungen von Finanzminister Lindner nicht fruchten, müssen die Unzufriedenen nun zum Sondergespräch beim Kanzler antreten. Es geht um eine Lücke von 20 Milliarden Euro.

07.06.2023

Nach Parteichef-Treffen Ampel einig: Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause

Das umstrittene Heizungsgesetz soll doch schon bald abschließend behandelt werden. Darauf haben sich Parteichefs von SPD, Grünen und FDP nach ntv-Informationen geeinigt. Vor allem bei den Freien Demokraten hatten zuletzt viele am Zeitplan gezweifelt.

07.06.2023