Fraktion: Keine Folgen für Ampel SPD-Spitze dankt Nouripour und Lang "von Herzen" für ArbeitDie SPD lobt nach dem Rücktritt der Grünen-Spitze die gemeinsame Zusammenarbeit. Aus der Fraktion heißt es, dass keine Änderungen bei der Arbeit in der Koalition erwartet würden.25.09.2024
"Wird kleingehackt" Habeck sorgt sich um WachstumspaketDie Ampel will ein milliardenschweres Entlastungspaket für die Wirtschaft schnüren. Das würde allerdings auch zu massiven Steuerausfällen auf Länderseite führen. Wirtschaftsminister Habeck kündigt an, dass das Vorhaben noch mächtig zerpflückt werden könnte. 25.09.2024
"Das wäre Selbstmord" Gerhart Baum warnt FDP vor Ampel-ExitFDP-Urgestein Gerhart Baum geht mit der FDP-Führung hart ins Gericht. Der frühere Innenminister schwärmt von der breiten Aufstellung der Liberalen unter Genscher. Den Generalsekretär fordert Baum auf, zu gehen, wenn ihm die Ampel nicht mehr passe. Dem Rest seiner Partei rät er vom Koalitionsbruch energisch ab. 24.09.2024
Wahldebakel der Ampelparteien So dramatisch ist die Pleitenserie von FDP und GrünenDer Wahlsieg von Dietmar Woidke für die SPD in Brandenburg täuscht über eine dramatische Niederlagenserie hinweg: Seit der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP bei Landtagswahlen fast immer Verluste eingefahren. Die Debakel-Quote liegt bei fast 80 Prozent.23.09.2024Von Kevin Schulte
Wahlen setzen FDP unter Druck Lindner erwartet "Herbst der Entscheidungen"Im Osten Deutschlands versinkt die FDP in der Bedeutungslosigkeit und Parteichef Lindner kommt nicht umhin, von einem "ernüchternden" Ergebnis zu reden. Trotzdem: Einen sofortigen Ausstieg aus der Ampel wird es nicht geben. Allerdings müsse die Regierung in diesem Herbst handeln, so Lindner.23.09.2024
SPD-Politikerin im Frühstart Budde: Scholz war auch Anfang 2021 "noch nicht wirklich gewollt" Die SPD-Politikerin Katrin Budde freut sich über den Brandenburger Erfolg - ohne Zutun des Bundeskanzlers. Dennoch sieht sie Scholz' Position gestärkt. Er sei auch im Wahljahr 2021 anfangs "noch nicht wirklich gewollt" gewesen. "So was kann sich ändern." 23.09.2024
Nach Debakel bei Ost-Wahlen Nun fordert auch Bayerns FDP das Ampel-AusFDP-Vize Kubicki schimpft schon länger auf die Ampel. Nach ihm will auch der bayerische Landesverband der ungeliebten Koalition "den Stecker" ziehen. "Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden", sagt Landeschef Hagen. SPD-Generalsekretär Kühnert fordert ein klares Wort der Liberalen.23.09.2024
Woidkes Wunder, Scholz‘ Schwäche Die SPD kann noch gewinnen. Ohne Scholz.Die SPD dreht die Landtagswahl in Brandenburg. Aber welche SPD? Antwort: Bestimmt nicht die von Olaf Scholz oder Saskia Esken.23.09.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome
FDP-Vize sieht Koalition vor Aus Kubicki glaubt nicht, dass die Ampel "Weihnachten noch erreicht"Die FDP landet bei der dritten Landtagswahl in Folge bei um die 1 Prozent - ein enttäuschendes Ergebnis, auch für Parteivize Kubicki. Für ihn ist klar: Die Ampel zieht seine Partei nach unten. Noch am Wahlabend spekuliert Kubicki darüber, wie lange das Bündnis in Berlin wohl noch durchhalten könnte.22.09.2024
AfD trotz Rekordwert hinter SPD Woidke gelingt großer Triumph - zu einem hohen PreisDer Sieg der Brandenburger SPD ist ein Ein-Mann-Triumph. Der amtierende Ministerpräsident hat mit seiner großen Beliebtheit und hohem Wagnis eine spektakuläre Aufholjagd hingelegt. Das Ergebnis ist nicht ungetrübt: Woidke musste sich vom Kanzler distanzieren - und wuchs auf Kosten der übrigen Mitte-Parteien.22.09.2024Von Sebastian Huld
