Immer Ärger mit BaerbockJetzt hat Habeck den Salat namens KanzlerkandidaturWas macht Annalena Baerbock eigentlich beruflich, mag sich Robert Habeck fragen. Diplomatisch war ihr Nein zur Kanzlerkandidatur jedenfalls nicht, auch wenn die Grünen der Außenministerin tapfer applaudieren. Habeck kann nun nach der Spitzenkandidatur greifen - zu einem denkbar schwierigen Zeitpunkt.11.07.2024Von Sebastian Huld
Habeck im Interview mit ntv.de"Gibt einen Unsicherheitsfaktor, den der Haushalt noch nicht abbildet"Die Bundesregierung habe mit den Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft "ein sehr gutes Paket" geschnürt, wehrt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Interview mit ntv.de gegen Kritik. Der mühsam geeinte Haushalt sei "solide". Einen Unsicherheitsfaktor gebe es darin aber sehr wohl.11.07.2024
"Vorteil sofort spürbar"Wirtschaft lobt Einmalzahlung für längeres ArbeitenRentenaufschubprämie klingt kompliziert. Es bedeutet, dass Arbeitnehmer, die später als geplant in Rente gehen, eine Einmalzahlung erhalten. In der Wirtschaft kommt die Idee der Ampelkoalition gut an - wenn denn die konkrete Ausgestaltung stimme.11.07.2024
Ampeltalk bei Lanz"Was wird da geraucht im Kanzleramt?"In der vergangenen Woche legt die Bundesregierung einen Entwurf für den neuen Haushalt vor. Und gleich wird gestritten. Die Gäste bei Markus Lanz im ZDF fragen sich, ob in Deutschland zu viel gemeckert wird. Der SPD-Politiker Stegner äußert sich auch zu etwaigen Neuwahlen.10.07.2024Von Marko Schlichting
"Das ist ärgerlich für mich"Pistorius unzufrieden mit Kompromiss bei Bundeswehr-EtatNach wochenlangem Streit einigt sich die Bundesregierung auf einen Haushaltsentwurf. Dringende Investitionen müssen abermals aufgeschoben werden, kritisiert Verteidigungsminister Pistorius. Der Bundeswehr-Generalinspekteur warnt, dass Russland in weniger als zehn Jahren NATO-Staaten angreifen könnte.08.07.2024
Pläne der BundesregierungBürgergeld-Empfänger sollen bis drei Stunden Arbeitsweg akzeptierenLange Pendelzeiten sollen für Bürgergeld-Beziehende kein Grund mehr sein, einen Job abzulehnen: Die Bundesregierung plant eine Verschiebung der Zumutbarkeitsgrenze. Überstunden und Arbeiten im Rentenalter sollen sich finanziell mehr lohnen.07.07.2024
Haushalt "ziemlich brauchbar"Kühnert sieht Gefahr von Neuwahlen abgewendetDie Neuwahlen in Frankreich haben nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Kühnert wesentlich zur Haushaltseinigung der Ampel beigetragen. Deutschland müsse ein Anker der Stabilität in Europa bleiben. Das sei allen Akteuren klar gewesen.06.07.2024
Einigung nur ein "Burgfrieden"Merz sagt schon den nächsten Ampel-Zoff vorausWährend die Ampel ihre Einigung beim Haushalt als Durchbruch feiert, schlägt die Opposition kritische Töne an. CDU-Chef Merz geht davon aus, dass der Streit in der Koalition nach der parlamentarischen Sommerpause "erst richtig losgeht". Eine Einschätzung, die auch Sahra Wagenknecht teilt. 05.07.2024
"Schlaf wird überschätzt"Übernächtigte Ampel-Spitzen überzeugt von HaushaltsergebnisIn einer Nachtsitzung einigt sich die Ampel auf den Entwurf für den Haushalt 2025. Die Schuldenbremse steht, der Wehretat wächst weniger stark, das Kindergeld steigt. Kanzler Scholz will zudem die Wirtschaft milliardenschwer entlasten. Indes plant Finanzminister Lindner mit neuen Schulden. 05.07.2024
Reaktionen auf HaushaltseinigungMerz sieht sich bei Schuldenbremse bestätigtNach zähen Verhandlungen einigt sich die Ampel auf Eckpunkte zum Haushalt und auf ein Wachstumspaket. Bei der Schuldenbremse setzt sich Finanzminister Lindner durch. CDU-Chef Merz begrüßt diese Entscheidung und warnt vor weiteren Schulden. CSU-Chef Söder kritisiert die Einigung insgesamt als unzureichend. 05.07.2024
