Bundeswehreinsatz in Syrien?SPD ist gegen Beteiligung an MilitärschlägenEine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Militäreinsätzen in Syrien, ist mit dem Koalitionspartner SPD nicht zu machen. Das stellt deren Vorsitzende Nahles klar. Zuvor war bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium einen möglichen Einsatz prüft.10.09.2018
Neuer Zwölf-Punkte-PlanSPD will gegen Mietpreisexplosion vorgehenDer Druck auf dem Mietmarkt wächst. Dem schnellen Anstieg von Mieten in Ballungszentren will die SPD mit einem drastischen Eingriff entgegenwirken. Der Zwölf-Punkte-Plan der Sozialdemokraten soll weit über die Koaltionsbeschlüsse hinausgehen.08.09.2018
SPD will Beweis für BehauptungenKontrollgremium soll über Maaßen beratenVerfassungsschutzpräsident Maaßen bezweifelt, dass es in Chemnitz rechtsextreme Hetzjagden gab. Die SPD glaubt wiederum nicht, dass Maaßen damit Recht hat. Vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium soll er nun Beweise für seine Einschätzung vorlegen.07.09.2018
RTL/n-tv TrendbarometerSPD nur knapp vor AfD und GrünenDie Umfragewerte für die Union bleiben unverändert, die Sozialdemokraten verlieren jedoch einen Punkt. Da Grüne und AfD gleichzeitig an Zuspruch gewinnen, liegen diese drei Parteien nun nahezu gleichauf.01.09.2018
Heikler Brasilien-BesuchSchulz ist bei Lula im GefängnisMartin Schulz auf neuer Mission: Der Ex-SPD-Chef und Fast- Außenminister fliegt nach Brasilien, um einen der prominentesten Häftlinge der Welt zu besuchen: Ex-Präsident Lula. Schulz setzt darauf, dass Lula doch noch bei der Wahl im Oktober antreten kann.31.08.2018
Nahles im RTL-SommerinterviewSPD-Chefin fordert Durchgreifen in ChemnitzIm Interview mit RTL verurteilt SPD-Chefin Nahles die Ausschreitungen eines "rassistisch motivierten Mobs" in Chemnitz. Sie sieht die Behörden in der Pflicht, rechtsstaatlich durchzugreifen. Aber auch Ministerpräsident Kretschmer müsse aktiv werden.30.08.2018
"Stil der Rechtspopulisten"Junge Liberale kritisiert Kubicki scharfWie konnte es zu den Ausschreitungen in Chemnitz kommen? Der FDP-Politiker Kubicki hat eine Erklärung parat: Er sieht eine gewisse Mitschuld bei Kanzlerin Merkel. Dies widerum sorgt für Empörung, auch in seiner eigenen Partei.29.08.2018
Ergebnislose BeratungenKoalition streitet um RentenpaketKanzlerin Merkel gönnt sich keine Ruhepause. Direkt nach einer Kaukasus-Reise trifft sich die CDU-Vorsitzende mit Spitzenvertretern der Koalition zur Renten- und Arbeitsmarktpolitik. Offenbar gibt es keine konkreten Ergebnisse.26.08.2018
RTL/n-tv TrendbarometerNahles kann bei Wählern nicht punktenSPD-Chefin Nahles versucht mit Aussagen zu der Türkei oder dem Rentenniveau potenzielle Wähler auf ihre Seite zu ziehen. Das gelingt nur bedingt. Auf Bundesebene rückt dafür eine neue, mehrheitsfähige Koalition in greifbare Nähe.25.08.2018
Maas-Vorstoß aufgenommenKauder will mehr Geld für VerteidigungUnionsfraktionschef Kauder sieht in den Eckpunkten von Außenminister Maas für eine neue USA-Strategie Rückenwind für die Forderung nach einem höheren Wehretat. Den Sozialdemokraten dürfte das kaum gefallen.24.08.2018
