Schulz: "Er muss gehen" Koalition sucht Ausweg aus Maaßen-KriseEx-SPD-Chef Schulz glaubt, Maaßens Tage als Geheimdienstchef sind gezählt und auf mittlere Sicht gehe auch die Zeit Seehofers als Innenminister zu Ende. Kurz vor dem Spitzentreffen sucht die Koalition einen Ausweg - und offenbar einen neuen Behördenleiter.18.09.2018
Bundestag und Syrien-Einsatz Gutachten gegen nachträgliche AbstimmungDie USA drängen Deutschland zum Bundeswehreinsatz in Syrien im Fall eines Giftgaseinsatzes des Assad-Regimes. Ein weiteres Rechtsgutachten stärkt nun die Position der Einsatzgegner. Dabei geht es um die Rolle des Parlaments.16.09.2018
SPD bleibt bei Haltung Nahles sicher: Maaßen wird gehenDie SPD bleibt dabei: Der Verfassungsschutzpräsident ist nicht mehr tragbar. Parteichefin Nahles gibt sich zuversichtlich, dass Maaßen sein Amt bald los ist. Doch da die SPD wohl keinen Koalitionsbruch riskieren wird, bleibt eigentlich nur eine Lösung.15.09.2018
Lösung im Fall Maaßen Merkel sieht Koalition nicht in GefahrMerkel baut schon einmal vor: Nach Angaben der Kanzlerin wird Schwarz-Rot nicht wegen der Personalie Maaßen zerbrechen. Laut SPD muss der Verfassungsschutzchef aber zurücktreten. Nur welche Lösung wird am Dienstag gefunden? 14.09.2018
Merkel-Regierung unter Druck USA dringen auf deutschen Syrien-EinsatzWie reagiert der Westen auf einen weiteren Giftgasangriff der Assad-Truppen in Syrien? Die USA klopfen bei den Nato-Partnern an, um Unterstützung zu erhalten. Dabei wäre ein Eingreifen der Bundeswehr nicht nur rechtlich äußerst problematisch.13.09.2018
Bundeswehr-Einsatz bei Giftgas? Maas vermeidet Vorentscheidung zu SyrienSollte sich Deutschland in den Syrien-Krieg einmischen, wenn Machthaber Assad bei den Kämpfen um Idlib Giftgas einsetzt? Darüber ist eine innenpolitische Debatte entbrannt. Jetzt mischt sich Außenminister Maas ein - und beschwichtigt.12.09.2018
Bundeswehreinsatz in Syrien? SPD ist gegen Beteiligung an MilitärschlägenEine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Militäreinsätzen in Syrien, ist mit dem Koalitionspartner SPD nicht zu machen. Das stellt deren Vorsitzende Nahles klar. Zuvor war bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium einen möglichen Einsatz prüft.10.09.2018
Neuer Zwölf-Punkte-Plan SPD will gegen Mietpreisexplosion vorgehenDer Druck auf dem Mietmarkt wächst. Dem schnellen Anstieg von Mieten in Ballungszentren will die SPD mit einem drastischen Eingriff entgegenwirken. Der Zwölf-Punkte-Plan der Sozialdemokraten soll weit über die Koaltionsbeschlüsse hinausgehen.08.09.2018
SPD will Beweis für Behauptungen Kontrollgremium soll über Maaßen beratenVerfassungsschutzpräsident Maaßen bezweifelt, dass es in Chemnitz rechtsextreme Hetzjagden gab. Die SPD glaubt wiederum nicht, dass Maaßen damit Recht hat. Vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium soll er nun Beweise für seine Einschätzung vorlegen.07.09.2018
RTL/n-tv Trendbarometer SPD nur knapp vor AfD und GrünenDie Umfragewerte für die Union bleiben unverändert, die Sozialdemokraten verlieren jedoch einen Punkt. Da Grüne und AfD gleichzeitig an Zuspruch gewinnen, liegen diese drei Parteien nun nahezu gleichauf.01.09.2018
