Politik

Im Herbst wird geliefert Nahles will den "Spurwechsel" durchsetzen

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Nahles sieht einen eher mauen Start der Großen Koalition.

(Foto: picture alliance/dpa)

SPD-Chefin Nahles attestiert der Großen Koalition einen mauen Start. Der unionsinterne Streit habe das Erscheinungsbild getrübt. Das soll nun anders werden. Doch zugleich steuert sie ihre Partei auf Konfrontationskurs zum Partner.

Gut integrierte Asylbewerber sollen nach dem Willen von SPD-Chefin Andrea Nahles in Deutschland bleiben dürfen. Den sogenannten Spurwechsel werde man auch gegen Widerstände in der Union durchsetzen, sagte sie im ZDF-Sommerinterview. "Ich bin ausdrücklich der Meinung, dass zurzeit die falschen Leute abgeschoben werden, nämlich gut integrierte Menschen, die in Arbeit sind." Diese Menschen aber verdienten eine Chance. "Das nennt sich Spurwechsel und den werden wir durchsetzen", sagt die SPD-Vorsitzende. Auf die Frage, ob die SPD die Idee auch gegen die jüngst laut gewordene Kritik aus der Union umsetzen und hart bleiben werde, sagt Nahles nur: "Ja." 

Die Union sei in vielen Punkten mit sich selbst nicht im Reinen, sagte Nahles weiter. "Wir waren Zeugen einer zerrütteten Ehe schon in den letzten Monaten. Das muss jetzt mal besser werden", sagt sie. Selbstkritisch äußert sich Nahles über das bisherige Erscheinungsbild der Großen Koalition - und macht dafür insbesondere die Union verantwortlich.

Sie sei vor vier Monaten Parteivorsitzende geworden, nach dem schlechtesten Wahlergebnis in der SPD-Geschichte. "Seitdem hatten wir wenig Gelegenheit uns mit Politik zu profilieren, wir haben stattdessen eine Regierungskrise bewältigen müssen, die von der CSU und Horst Seehofer ausgelöst wurde". Diese Krise habe weder der CSU noch der CDU, aber auch nicht der SPD genutzt. Deswegen komme es jetzt auf den Herbst an. "Jetzt muss geliefert werden."

Kernzielgruppe aus dem Blick verloren

Zugleich wies Nahles Kritik zurück, sie habe sich in einigen ihrer Aussagen rechter Rhetorik bedient. Der Berliner SPD-Landesverband hatte unter anderem ihre Aussage kritisiert, Deutschland könne nicht jeden aufnehmen. "Ich greife keine rechte Rhetorik auf, wenn ich einfach nur eine Wahrheit ausspreche", so Nahles. "Wir Sozialdemokraten machen niemals Politik auf dem Rücken der Schwächsten in unserer Gesellschaft. Aber Realismus brauchen wir."

Allerdings räumte Nahles ein, dass die Partei die Kernzielgruppe - die klassische Arbeitnehmerschaft - in den vergangenen Jahren etwas aus dem Blick verloren habe. Gerade Dienstleister im Bereich Pflege würden nicht genug wertgeschätzt. "Das mache ich durchaus uns als Sozialdemokratie zum Vorwurf." Zwar habe man als SPD viele Jahre zu Recht die Industriearbeiterschaft im Fokus gehabt. Aber Deutschland sei inzwischen ein Dienstleistungsland mit prekären Arbeitsverhältnissen.

Quelle: n-tv.de, jwu/DJ