"Sind unseren Werten nicht treu" Macron spricht mit Meloni über AsylpolitikFrankreich und Italien liegen bei der Migrationspolitik über Kreuz, die Macron-Regierung wirft Ministerpräsidentin Meloni vor, geltendes Recht zu brechen. Jetzt gibt es offenbar den Versuch einer Annäherung zwischen den Mittelmeeranrainern. 21.06.2023
Grüne suchen Mut und Zuspruch Brrr, ist das hier ungemütlich!Der Grünen-Vorstand kann die befürchtete Eskalation des Asylstreits abwenden. Doch der kleine Parteitag gibt Einblick in die Seele einer vom Regieren verunsicherten Partei. Hinter den Kulissen wird beinhart gefochten und Robert Habeck verhebt sich beim tiefen Griff in die Pathos-Kiste.18.06.2023Von Sebastian Huld, Bad Vilbel
Grüne geben im Asyl-Streit nach Harte Landung auf dem Hosenboden der TatsachenDie Grünen stehen am Wochenende vor einer veritablen Zerreißprobe. Deutschlands Zustimmung zu einer restriktiveren Asylpolitik treibt viele Parteimitglieder auf die Palme. Dass ein Eklat abgewendet wird, liegt vor allem daran, dass die Grünen ein Einsehen haben - in ihre geschwundene Macht.17.06.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Partei steht hinter Baerbock Grüne können großen Asyl-Eklat abwendenNach tagelangem Streit auf offener Bühne und Debatten im Hintergrund gerät der kleine Parteitag der Grünen zum Showdown über Deutschlands Zustimmung zur Asylreform. Nach zähem Ringen steht ein Positionspapier, das die Partei beruhigt - aber tiefe Gräben nicht zuzuschütten vermag.17.06.2023Von Sebastian Huld, Bad Vilbel
Grüne vor Parteitag gespalten 80 Landtagsabgeordnete schreiben Asyl-BrandbriefDer europäische Asyl-Kompromiss spaltet die Grünen. Vor einem kleinen Parteitag in Hessen macht ein Brandbrief die Runde. Darin rufen mehrere Dutzend Landtagsabgeordnete zum Widerstand auf.17.06.2023
Zwei Drittel arbeiten analog Scholz drängt auf Digitalisierung der AusländerbehördenZwei Drittel der Ausländerbehörden in Deutschland sind nicht digitalisiert. Die Kommunikation und der Überblick über die Migration werden dadurch erheblich erschwert. Das müsse sich schnell ändern, fordert Kanzler Scholz. Zumal der Bund den Ländern bei der Flüchtlingsversorgung mit einer Milliarde Euro zusätzlich unter die Arme greift. 15.06.2023
Antideutsche Rhetorik im Sejm Polen plant Volksabstimmung zu AsylkompromissDie EU beschließt einen Asylkompromiss - und Warschau kocht vor Wut. Die Entscheidung sei ein "Diktat" des Bündnisses, wettert Regierungschef Morawiecki. Keiner werde die Polen Solidarität lehren, "schon gar nicht die Deutschen". Nun sollen die Bürger über den Beschluss entscheiden.15.06.2023
Showdown um Asyl-Deal Grünen-Jugend will Baerbock in die Schranken weisenDie Zustimmung der Bundesregierung zur Reform der EU-Asylpolitik spaltet die Grünen. Beim kleinen Parteitag am Samstag will die Grüne Jugend ihre Bundesminister zur Kurskorrektur zwingen. Ein heftiger Streit ist unvermeidlich.15.06.2023Von Sebastian Huld
Philipp Amthor im "Frühstart" "Wir setzen nicht auf staatliche Regulierung und Verbote"Das neue Heizungsgesetz sorgt in der Opposition noch immer für Unmut. Die CDU werde das Gesetz prüfen, aber "maximal kritisch bleiben", sagt Fraktionsvorstandsmitglied Philipp Amthor im "ntv Frühstart". Auch der Asylkompromiss der EU-Länder sei nicht zufriedenstellend.15.06.2023
Asylpolitik spaltet die Grünen Am Samstag kracht esUmfragetief, eine teils handlungsunfähige Ampelkoalition und nun ein tiefgehender Streit über Deutschlands Zustimmung zur Migrationspolitik der EU: Es rumort mehr denn je bei den Grünen. Weil am Wochenende ein wichtiges Partei-Gremium tagt, kommt es zum unvermeidlichen Showdown.15.06.2023Von Sebastian Huld
