"Unseriös und teils verlogen" Marianne Birthler wettert gegen BSW und WagenknechtIn Umfragen zu den Landtagswahlen im Osten katapultiert sich das BSW aus dem Stand auf die vorderen Plätze. Die außenpolitischen Forderungen aber sorgen bei der früheren Beauftragten für Stasi-Akten für Verstimmung: Die Positionen klingen, als wären sie "vom Kreml diktiert", sagt Marianne Birthler.07.08.2024
Verdacht auf Kinderpornografie Polizei durchsucht Büro von Thüringer Linken-AbgeordnetemIm Thüringer Landtag durchsucht die Polizei das Büro eines Linken-Abgeordneten, es geht wohl um Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie. Der Fall kommt mitten im Wahlkampf. Regierungschef Ramelow ist entsetzt.07.08.2024
Nichtangriffspakt mit Russland? Ramelow: "Kann schnell gehen, und wir sind mitten im Krieg"Thüringens Ministerpräsident Ramelow warnt vor einer weiteren Eskalation des Konflikts mit dem Kreml. Sollte Russland etwa Litauen angreifen, "kann es ganz schnell gehen, und wir sind mitten im Krieg", sagt der Politiker und plädiert für eine Neuordnung der europäischen Verteidigung - die Russland einbezieht. 04.08.2024
"So wird das nichts" Ramelow fordert radikale Reformen bei der BahnBei der EM wird es mal wieder offensichtlich: Die Deutsche Bahn ist dysfunktional. Thüringens Ministerpräsident Ramelow spricht von einem "System des Chaos". Die Bahn besitze 600 Firmen, sei unpünktlich und fahre Milliardenverluste ein. Er sieht nur eine Konsequenz.28.07.2024
"Preiserhöhung eine Frechheit" Ramelow will Dienstwagenprivileg für Deutschlandticket deckelnDas Deutschlandticket ist begehrt, aber auch teuer. Im kommenden Jahr soll der Preis für Kunden deswegen steigen. Thüringens Regierungschef Ramelow hat dafür kein Verständnis, er möchte lieber bei Dienstwagen sparen. Auch Wirtschaftsminister Habeck sieht noch Spielraum, ein wichtiger FDP-Politiker nicht.10.07.2024
Ramelow fordert Sondervermögen Lindner stellt Bedingung: 49-Euro-Ticket oder Geld für SchieneDas Deutschlandticket ist ein voller Erfolg. Bund und Länder subventionieren das Angebot allerdings pro Jahr mit jeweils 1,5 Milliarden Euro. Geld, das auch in die Modernisierung des Schienennetzes fließen könnte. Geht nicht beides? Nein, sagt Finanzminister Lindner. 29.06.2024
CDU-Mann hat aber Präferenz Ramelow würde mit BSW koalieren, Voigt schließt Bündnis nicht ausDas BSW ist in Ostdeutschland auf Anhieb eine Macht und könnte bei den Landtagswahlen in Thüringen ein Wörtchen bei der Regierungsbildung mitreden. Die CDU sieht Schnittmengen, die Linke würde sogar koalieren. Dass es auch zwischen Voigt und Ramelow funktioniert, glaubt nur einer der beiden.20.06.2024
Wahlerfolge der AfD Ramelow: "Der Osten hat sich nicht zu entschuldigen"Thüringens Ministerpräsident Ramelow macht sich nach den Wahlerfolgen der AfD Gedanken über den deutsch-deutschen Zusammenhalt. Die Haltung vieler im Westen, der Osten habe dankbarer zu sein, vertieft seiner Meinung nach die Spaltung. NRW-Ministerpräsident Wüst hat Ideen, um die Kluft zu schließen.11.06.2024
AfD weit vorn, Wagenknecht stark Der Osten koppelt sich vor Landtagswahlen vom Westen abDas Kommunal- und Europawahlergebnis in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ist wegweisend für die dortigen Landtagswahlen im September. Alle drei amtierenden Ministerpräsidenten müssen die AfD genauso fürchten wie das Bündnis Sahra Wagenknecht.10.06.2024Von Sebastian Huld
Kommunalwahl mit Rechtsdrall AfD erobert Thüringen nicht, rückt aber deutlich vorEin Rechtsextremist feiert seinen Überraschungserfolg, die AfD festigt ihre Stellung als stärkste politische Kraft neben der CDU: Der Ausgang der großen Kommunalwahl in Thüringen bestätigt einen fortgesetzten Rechtsruck im Land. Auch eine Newcomer-Partei jubelt, während Grüne und Linke leiden.27.05.2024Von Sebastian Huld