Bundeswehr

Die Bundeswehr und die Drohnen - das ist keine Liebesbeziehung. Nicht nur das Dilemma um den "Euro Hawk" sorgt für Verstimmung. Nun wird bekannt: Abgestürzte und verunfallte Drohnen verursachten in zehn Jahren mehr als 100 Millionen Euro Schaden.

Von einer bisher nie dagewesenen Art von Gewalt gegen die Bundeswehr in Sachsen-Anhalt ist die Rede. Bei einem Brandanschlag auf das Panzerpionierbatallion 803 in der Altmark werden mehrere Fahrzeuge stark beschädigt. Das Verteidigungsministerium reagiert mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen an den Kasernen im ganzen Land.

Die "Euro Hawk"-Affäre ist noch nicht aufgeklärt, da offenbart sich ein neues Zulassungsproblem bei der Bundeswehr. Laut einem Medienbericht gibt es Schwierigkeiten mit der Auslieferung des Transportsflugzeugs A400M. Mit einem Trick sollen diese umgangen werden. Das Verteidigungsministerium dementiert.

Der Traum von der eigenen Aufklärungsdrohne ist für die Bundeswehr erst einmal ausgeträumt: Nach dem Aus für den "Euro Hawk" steht das Verteidigungsministerium vor den Trümmern des Projekts. De Maizières Haus will das, was davon noch übrig ist, jetzt in den USA an den Mann bringen. Viel zu holen ist wohl nicht mehr.

Gibt es tatsächlich zwei Prism-Programme - eines vom NSA und eines von der Nato? Das behaupten zumindest Regierung und BND und wenden sich damit gegen einen Bericht, nachdem die Streitkräfte durch den Einsatz in Afghanistan schon lange über die Ausspähaktivitäten der USA Bescheid wussten.

Ein Nato-Befehl an das Regionalkommando Nord in Afghanistan belegt: Die Bundeswehr ist spätestens seit 2011 bestens über Prism unterrichtet. Mehr noch: Am Hindukusch helfen die Deutschen dem US-Geheimdienstprogramm Prism mit Daten aus. Involviert ist dabei offenbar auch der angeblich ahnungslose Bundesnachrichtendienst.

Die Frage stellt sich immer wieder: Wie demokratisch gesinnt sind die deutschen Soldaten? Der militärische Abwehrdienst spürt im vergangenen Jahr rund 300 Rechtsextreme in der Bundeswehr auf. Auch Dutzende islamistische Extremisten tummeln sich hier. Das Problem dabei: Nicht jeder Extremist kann sofort entlassen werden.

Die Bundeswehr hat nach einem Zeitungsbericht mehr Drohnen verloren als bislang bekannt. Das Verteidigungsministerium habe demnach auf seiner Seite im Internet die Zahl der verunglückten Drohnen auf 137 nach oben korrigiert.

Die Beschaffung von Hubschraubern für die Bundeswehr sorgt für Zwist im Bundestag. Dem Rechnungshof ist der Deal zu schlecht verhandelt, dennoch passiert er den Haushaltsausschuss. Und im zuständigen Fachausschuss ist man sich noch nicht einmal einig darüber, ob das Gremium nun dafür gestimmt hat oder nicht.

Der Bundestag beschließt, die Drohnen-Affäre von Verteidigungsminister de Maizière in einem eigenen Ausschuss zu durchleuchten. Zeitgleich gibt es neue Vorwürfe: Der Minister soll beim Bestellen neuer Hubschrauber für die Bundeswehr ein ganz schlechtes Geschäft gemacht haben.