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Bundeswehr verfügt Dienstverbote Rechtsextremer Soldaten-Chat fliegt auf

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Ein Soldat, der nicht Teil der Chatgruppe war, hatte die Vorgänge gemeldet. (Symbolbild)

(Foto: picture alliance / dpa)

Soldaten tauschen sich in einer Chatgruppe über rechtsextremes Gedankengut aus, laden Pornobilder hoch, äußern sich gewaltverherrlichend. Die Bundeswehr verhängt deshalb für drei Beteiligte Dienstverbote. Viele der Beschuldigten gehören einer Brigade aus Niedersachsen an.

Die Bundeswehr ermittelt wegen des Verdachts des politisch und extremistisch motivierten Fehlverhaltens von Soldaten der Panzerlehrbrigade 9. Es soll sich um eine Chatgruppe von 16 Unteroffizieren und 10 Soldaten mit Mannschaftsdienstgraden handeln, heißt es in einer Unterrichtung der Obleute im Bundestag durch das Verteidigungsministerium. Sie sollen sich über Gewaltverherrlichung, Pornographie, Antisemitismus und Rechtsextremismus ausgetauscht haben.

Nach Bekanntwerden der Vorgänge hätten die Vorgesetzten sofort die erforderlichen disziplinarischen Ermittlungen eingeleitet. Dabei seien die zuständigen Wehrdisziplinar- und Staatsanwaltschaften sowie der Militärische Abschirmdienst (MAD) eingebunden worden. Bislang drei Soldaten wurde demnach das Tragen der Uniform und das Ausüben des Dienstes verboten. Viele der unter Verdacht stehenden Soldaten gehören dem Schreiben zufolge dem Versorgungsbataillon 141 im niedersächsischen Neustadt am Rübenberge an. Es gehört zur Panzerlehrbrigade 9, die zudem noch in Munster stationiert ist.

Ein Soldat hatte den Sachverhalt gemeldet hatte, der nicht Mitglied der Chatgruppe gewesen sei, wie das Heer in einer Pressemitteilung schreibt. Demnach laufen die Ermittlungen gegen mehrere Soldaten bereits seit Mitte Oktober. Die Vorgänge in der Panzerlehrbrigade 9 reihen sich in weitere Vorfälle um rechtsextreme und verfassungsfeindliche Gesinnungen unter Bundeswehr-Angehörigen ein.

Im Sommer hatte "Zeit Online" über einen Kanal des Messengerdienstes Telegram berichtet, in dem Soldaten rechtsextreme Inhalte austauschten und über Pläne für einen Bürgerkrieg sprachen. Nur Wochen davor geriet die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr wegen weit verbreitetem Rechtsextremismus unter den Soldaten in die Schlagzeilen, weshalb zwischenzeitlich auch über die Auflösung der Eliteeinheit diskutiert wurde.

Quelle: ntv.de, joh/dpa