"Schlechtes Vorbild" für JugendAntisemitismusbeauftragter geht mit Aiwanger hart ins GerichtDass sich Hubert Aiwanger im Zuge seiner Entschuldigung als Opfer einer "Schmutzkampagne" stilisiert, kommt beim Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung nicht gut an. Klein prangert an, der Freie-Wähler-Chef schade der Erinnerungskultur in Deutschland.01.09.2023
"Sauerländer Erklärung"Union will Deutschlands Wirtschaft Beine machenDie deutsche Wirtschaft schwächelt und die Union legt ein eigenes Maßnahmenpaket vor, um das zu ändern. Kernpunkte der "Sauerländer Erklärung" sind: weniger Steuern, Sozialabgaben und Bürokratie, sowie günstigerer Strom und mehr Anreize für die Wirtschaft.31.08.2023
Rücktritts-Ruf aus Bundes-SPDHabeck fordert von Söder Entscheidung zu AiwangerBundeswirtschaftsminister Habeck setzt Bayerns Ministerpräsidenten Söder in der Affäre um seinen Wirtschaftsminister Aiwanger unter Druck. Die weitere Zusammenarbeit mit Aiwanger sei eine Frage der "politischen Haltung", sagte Habeck. SPD-Fraktionsvize Wiese fordert Aiwangers sofortigen Rücktritt.31.08.2023
Markus Lanz über Hetzblatt-FallWarum man Aiwanger mit zweierlei Maß messen mussEin nicht vollends geklärter Fall eines antisemitischen Hetzblatts und Zeugenberichte über rechtsradikale Aussagen: Sein Verhalten als Jugendlicher holt Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger ein. Bei Lanz sind sich die Gäste einig: Dem 17-jährigen Aiwanger kann man vieles nachsehen - nicht aber dem 52-jährigen.31.08.2023Von Marko Schlichting
Zuvor vier Tage FunkstilleAiwanger meldet sich nach Flugblatt-Affäre zu WortDie Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf. Ministerpräsident Söder ist mit den Aussagen von Vize Aiwanger im Koalitionsausschuss nicht zufrieden, ein Fragebogen soll Aufklärung bringen. Nun äußert sich der Antisemitismus-Vorwürfen ausgesetzte Chef der Freien Wähler erstmals öffentlich.30.08.2023
Problem Aiwanger ungelöstMit 25 Fragen kauft Söder sich ZeitWarum hatte Freie-Wähler-Chef Aiwanger als Schüler ein antisemitisches Hetzblatt im Ranzen? Das kann der bayerische Minister auch heute nicht erklären, Zeugen von damals belasten ihn schwer. Ministerpräsident Söder sieht den Ruf Bayerns beschädigt und erhöht den Druck. 29.08.2023Von Frauke Niemeyer
Dachau-Flugblatt in der KritikSöder ruft Freie Wähler und Aiwanger zu SondersitzungEin antisemitisches Flugblatt führt zu Vorwürfen an Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Sein Bruder meldet sich als Urheber. Die Erklärung reicht der Opposition jedoch nicht aus. Nun bestellt Söder seinen Regierungsvize zu einem Sonder-Koalitionsausschuss ein.28.08.2023
CDU-Chef im "Sommerinterview"Merz lässt sich in K-Frage alle Optionen offenIn der Union wird nicht nur diskutiert, wer der nächste Kanzlerkandidat sein könnte, sondern auch wann dieser bestimmt wird. CDU-Chef Merz legt sich in dieser Debatte noch nicht fest. Eindeutig ist dagegen - anders als vor einigen Wochen noch - seine Haltung zu möglichen Kooperationen mit der AfD. 27.08.2023
17 Punkte gegen ClankriminalitätUnionsgeführte Länder wollen Kriminelle ausbürgernZwar hat die Bundesinnenministerin selbst weitgehende Vorschläge zum Kampf gegen kriminelle Clans gemacht und eine politische Allianz dazu angekündigt. Doch damit sind ihre Amtskollegen aus den unionsgeführten Ländern nicht zufrieden. Sie legen einen eigenen Plan vor. 26.08.2023
Fall soll Schule bekannt seinVerfasste Aiwanger als Schüler antisemitisches Flugblatt?Nur wenige Wochen vor der Landtagswahl in Bayern werden schwere Vorwürfe gegen Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger erhoben: Er habe als Schüler antisemitische Inhalte verbreitet. Der 52-Jährige dementiert jedoch die Vorwürfe und spricht von einer "Schmutzkampagne".26.08.2023
