"Da geht die Motivation flöten" Stiftung beklagt mangelnde Unterstützung im Kampf um DemokratieDer neu angefachte Antisemitismus, eine AfD, die dieses Jahr mehrere Wahlen zu gewinnen droht - die bundesdeutsche Demokratie sollte ihre Abwehrkräfte besser stärken. Doch aus der organisierten Zivilgesellschaft kommen Hilferufe: Die staatliche Unterstützung sei behäbig und unstetig.14.01.2024Von Lukas Wessling
Krise der Demokratie? 18 Fragen an die WutbürgerEin Mob in Schlüttsiel hat den Bundeswirtschaftsminister bei der Rückkehr aus dem Urlaub bedrängt, protestierende Bauern zeigen Galgen und bitten Russland um Hilfe. Ich habe Fragen.05.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"AfD will Systemänderung" Voßkuhle: "Westliche Demokratie vielleicht nur kurze Phase"Im kommenden Jahr wird in drei Bundesländern gewählt - und die AfD liegt in den jeweiligen Umfragen teils deutlich vorn. Für Ex-Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle eine beunruhigende Aussicht. Er ruft eindringlich dazu auf, die Demokratie zu verteidigen. Das Leben in totalitären Regimen sei deutlich schlechter.28.12.2023
Vorwürfe der Volksverhetzung Daniel Halemba wird zum Fall für die AfD-SpitzeEr ist der jüngste Abgeordnete im bayerischen Landtag und Gegenstand interner Diskussionen bei der AfD. Gegen Daniel Halemba wird gegen Volksverhetzung ermittelt. Auch der Verfassungsschutz ist aktiv. Die Partei prüft Verstöße gegen die eigene Ordnung.07.12.2023
Habeck: Zeichen von Ratlosigkeit FDP-Vorstoß zu Sozialkürzungen stößt auf Widerstand in AmpelDas Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein Loch in die Haushaltspläne der Ampel. Es fehlen 60 Milliarden Euro. Wo soll gespart werden? FDP-Fraktionschef Dürr schlägt Kürzungen bei den Sozialleistungen vor. SPD und Grüne sind dagegen. Der demokratische Zusammenhalt sei gefährdet.20.11.2023
Problem Pro-Palästina-Demos Was kann an Protesten strafbar sein?Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in demokratischen Gesellschaften. Doch auch für Demonstrationen gibt es rechtliche Grenzen, wie etwa für jetzt aktuelle pro-palästinensische. Ein Fachanwalt klärt auf.13.10.2023
Zwischenrufer wird wegeskortiert Klimaaktivist grätscht in Biden-Rede"Praktisch gesehen" habe er bereits den Klimanotstand ausgerufen, sagt US-Präsident Biden vor drei Wochen. Offiziell hat er das aber nicht getan. Ein Klimaaktivist sieht sich deshalb gezwungen, Biden bei einem öffentlichen Auftritt dazu aufzufordern. 29.09.2023
Fest im Schloss Bellevue Steinmeier nennt Ehrenamtliche VorbilderIm vergangenen Jahr fällt das Bürgerfest des Bundespräsidenten wegen eines Unwetters ins Wasser. In diesem Jahr kann die Feier wie gewohnt stattfinden. Im Garten des Schlosses Bellevue dankt Steinmeier rund 3000 Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement. "Sie alle hier sind Vorbilder", sagt er.08.09.2023
"Fixierung aufs Besondere" Lammert fordert Pflichtjahr für sozialen ZusammenhaltWie der Bundespräsident wirbt auch ein ehemaliger Bundestagspräsident für ein soziales Pflichtjahr. Norbert Lammert ärgert sich vor allem, dass Teile der Politik schon die Diskussion darüber verweigern. Erhebliche Sorge bereitet ihm das Erstarken des Populismus.08.09.2023Von Hubertus Volmer
5505 Männer und Frauen Bayern zählt immer mehr "Reichsbürger"Mehr als 1000 beschlagnahmte Waffen und Hunderte Rechtsverfahren: Die Szene der "Reichsbürger" erhält im Süden Deutschlands immer mehr Zulauf. Bis zu 470 Männer und Frauen zählt Bayern zum "harten Kern" der Szene. Mit Sorge beobachten Behörden das wachsende Waffeninteresse der Gruppierung.23.08.2023
