Öko-Partei feiert 40. Geburtstag Steinmeier: Grüne haben das Land verändertSeit 40 Jahren mischen sich die Grünen in die politischen Geschicke Deutschlands ein. Einst in klarer Abgrenzung zum Establishment gestartet, hat es die Partei längst bis auf die Regierungsebene geschafft. Von Bundespräsident Steinmeier gibt es dafür lobende Worte.10.01.2020
Steinmeiers Weihnachtsansprache "Demokratie ist nicht selbstverständlich"In seinem alljährlichen Weihnachtsappell richtet sich Bundespräsident Steinmeier an die deutsche Bevölkerung und nimmt die Bürger in Sachen Demokratieförderung in die Pflicht. Dabei erkennt er allerdings auch einen positiven Trend.24.12.2019
Vier Haupstädte schließen Pakt Bürgermeister stellen sich gegen RegierungSie stehen für Toleranz, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit: Die Bürgermeister von vier europäischen Hauptstädten gehen auf Konfrontationskurs zu ihren Regierungschefs. Es geht auch um den Umgang mit Brüssel.16.12.2019
Frust unter Brexit-Gegnern "Wir arbeiten am Wiedereintritt in die EU"Die Gegner des Brexit sind gescheitert. "Vorerst", wie der britische Philosoph A.C. Grayling betont. Er ist selbst ein engagierter "Remainer" und koordiniert im Hintergrund pro-europäische Gruppen. Selbstkritisch blickt er zurück - und noch kritischer nach vorne.14.12.2019
Italiens Sardinenbewegung "Wir fordern eine Politik des Anstands!"Eine neue Bürgerbewegung gegen Salvinis Rhetorik sorgt für Aufsehen im Land. Im Rahmen des Protestes der Sardinen versammeln sich Tausende friedlich auf Italiens Plätzen. Sie wollen zurück zu einer zivilen Konfrontation.02.12.2019Von Andrea Affaticati, Mailand
Verstimmungen wegen Hongkong US-Senat droht Peking Sanktionen anIn Hongkong halten einige Aktivisten weiter die Stellung in der Polytechnischen Hochschule, die in den letzten Tagen zur Festung geworden ist. Unterdessen stellt sich der US-Senat mit einem Votum hinter die Demokratiebewegung. China reagiert empört.20.11.2019
Soldaten zeigen sich in Hongkong Dutzenden Protestlern gelingt Flucht aus UniChina bekommt die Lage in Hongkong nicht in den Griff. Die Protestierenden bleiben bei ihren Forderungen nach mehr Demokratie, die Lage wird immer brisanter. Nun marschieren Soldaten auf - zwar in Zivil, sie schüren aber dennoch Ängste, dass neue Gewalt droht.18.11.2019
Kritik von Steinmeier "Fehlende Meinungsfreiheit ist Lüge"Bundespräsident Steinmeier beklagt den Umgang in größer werdenden Teilen der öffentlichen Debatte. Es sei eine Lüge, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt sei. Dieses Grundrecht aber sei ebenso wenig ein Freibrief für Hetze. 18.11.2019
Ausschreitungen in Hongkong Aktivisten greifen Nachrichtenagentur anPeking kündigt eine härtere Gangart gegenüber Hongkong an. Aktivisten der Demokratiebewegung reagieren mit Protesten. Erneut kommt es zu heftigen Ausschreitungen. Nun allerdings richtet sich die Gewalt auch gegen die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.03.11.2019
Heftige Auseinandersetzungen Etliche Tote bei Protesten im IrakDie Unruhen im Irak halten an. Seit Wochen gehen die Menschen auf die Straße und fordern den Sturz der Regierung und die Auflösung des Parlaments. Bei erneuten Protesten kommt es zu schweren Auseinandersetzungen: 42 Demonstranten sterben.26.10.2019
