Überwachung von Infektionen Datenschutz in Corona-Krise "kein Hindernis"Die rigiden Maßnahmen einiger asiatischer Staaten im Kampf gegen das Coronavirus scheinen erfolgreich zu sein. Auch in Deutschland sei vieles machbar, sagt der Datenschutzbeauftragte Kelber zu ntv.de. Er warnt aber vor Chinas Methoden und verteidigt die Datenlieferung der Telekom an den Staat.19.03.2020
"Flügel" der AfD wird beobachtet BfV-Chef: Höcke ist RechtsextremistEin Teil der AfD stellt eine Gefahr für die Demokratie dar - zu diesem Schluss kommt der Verfassungsschutz und stellt den sogenannten "Flügel" der Partei unter Beobachtung. Der Behördenchef begründet dies mit deutlichen Worten.12.03.2020
Ministerpräsident im "Frühstart" Ramelow rügt linke "Gewaltfantasien"Im zweiten Anlauf wird Bodo Ramelow in Thüringen wieder zum Ministerpräsidenten gewählt. Doch ein Video, in dem eine Linke von Erschießungen fabuliert, überschattet die Wahl. Ramelow zeigt sich entsetzt - und erklärt den verweigerten Handschlag für Höcke.05.03.2020
"Wir brauchen die nicht mehr" Merz hält klassische Medien für überflüssigFriedrich Merz, potenzieller Kandidat für den CDU-Vorsitz, liefert sich einen Schlagabtausch mit dem Deutschen Journalisten-Verband. Dabei geht es um Äußerungen von Merz zur Rolle herkömmlicher Medien, die heutzutage überflüssig seien. Aber nur in den sozialen Medien, erklärt Merz im Nachhinein.17.02.2020
"Anne Will" zur CDU-Krise Zerbricht unsere Demokratie?Eineinhalb Wochen nach dem Wahl-Eklat in Thüringen und eine knappe Woche nach der Rücktrittsankündigung von AKK sieht die Zukunft der CDU düster aus: Droht der letzten großen Volkspartei ein Schicksal wie der SPD? Und was passiert dann?17.02.2020Von Julian Vetten
Kritik an Wahl in Thüringen Schäuble verteidigt Merkels ÄußerungenBundestagspräsident Schäuble sieht im Streit um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen auch Zeichen einer Krise der parlamentarischen Demokratie. Ausdrücklich verteidigt er Äußerungen von Kanzlerin Merkel dazu. Kritik übt er an AfD-Politiker Höcke und der Werteunion.14.02.2020
Tumultartige Thüringen-Debatte Lindner entschuldigt sich im BundestagDie Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten von der FDP mit Stimmen der AfD sorgt für eine Welle der Empörung. Im Bundestag leistet FDP-Chef Lindner Abbitte. Zuvor hatte die Linke erneut schwere Vorwürfe gegen alle Beteiligten erhoben.13.02.2020
Interview mit Baerbock "AfD arbeitet an Zerstörung der Demokratie"Nach dem Thüringer Wahldebakel müsste laut Grünen-Chefin Baerbock endlich allen klar sein, dass mit den Feinden der Demokratie kein Staat zu machen ist. Vor allem die FDP habe Verantwortung durch Zockerei ersetzt. Ebenso gefährlich seien Ausschlussdiskussionen zwischen den demokratischen Parteien.12.02.2020
Mit Marx und Hegel in den Bergen Warum der Davos-Gipfel unverzichtbar istExistenzielle Herausforderungen, Zeiten der Spaltung, Digitalisierung. Wir brauchen im 50. Jahr seines Bestehens das Weltwirtschaftsforum in Davos mehr denn je. Es muss dort zu einer Renaissance der Denker und Handlungs-Helden kommen. 19.01.2020Ein Gastbeitrag von Anders Indset
Versammlung im Olympiastadion Direkte Demokratie für 29,95 Euro?Sie wollen ein "riesiges Fest der Demokratie" feiern - mit 60.000 Menschen im Berliner Olympiastadion. Tickets dafür kosten an die 30 Euro. Die primär von Vertretern eines Kondomherstellers organisierte Initiative hat prominente Unterstützer. Aber auch immer mehr Kritik wird laut.11.01.2020
