Impf-Auskunft und IndikatorenDas will der Bundestag heute beschließenNicht nur die Inzidenz soll über die Bewertung der Pandemie-Lage und die damit verbundenen Maßnahmen entscheiden. Der Bundestag will heute eine neue Messlatte verabschieden. Änderungen soll es auch für Beschäftigte in einigen sensiblen Bereichen geben. 07.09.2021
Parlament wird immer größerXXL-Bundestag beschädigt Ansehen der DemokratieUmfragen legen nahe, dass der nächste Bundestag bis zu 950 Abgeordnete haben könnte. Ein solches Mega-Parlament wäre das Symbol einer Politik, in der keine strukturellen Reformen mehr möglich sind.04.09.2021Von Konstantin Kuhle
Bund fehlen Hunderte FahrzeugeKatastrophenschutz weist große Lücken aufDie verheerenden Hochwasser im Rheinland haben verdeutlicht: Auch in Deutschland sind schwere Katastrophen jederzeit möglich. Im Ernstfall soll der Bund mit Fahrzeugen und Spezialeinheiten die Länder unterstützen. Das ist gesetzlich geregelt. Doch es fehlt offenbar an allen Enden.02.09.2021
Klima, Soziales, FrauenrechteDiese Alternativen zum Wahl-O-Mat gibt esWenige Wochen vor der Bundestagswahl sind viele Menschen noch immer unschlüssig, welcher Partei sie am 26. September ihre Stimme geben wollen. Der Wahl-O-Mat will sie bei ihrer Entscheidung unterstützen. Aber es gibt auch andere Projekte, die sich das vorgenommen haben.01.09.2021Von Katharina Spreier
FDP mit weitem Abstand vorne Parteien erhalten Großspenden in RekordhöheSpenden machen einen wichtigen Teil der Parteienfinanzierung aus. Im aktuellen Wahljahr können sich einige über Rekordzuwendungen freuen - vor allem die FDP wird besonders großzügig bedacht. Kritiker bemängeln den wachsenden Einfluss von Großspendern auf die Politik. 27.08.2021
"Pandemie leider nicht vorbei"Bundestag verlängert Corona-NotlageErneut verlängert der Bundestag die "epidemische Lage von nationaler Tragweite". Damit besteht die Grundlage für die Corona-Verordnungen weiter. Gesundheitsminister Spahn appelliert weiter an die Bürger, sich impfen zu lassen. Der Opposition kritisiert den Beschluss.25.08.2021
Afghanistan-DebatteUnion kämpft gegen Rot-Rot-Grün, Merkel um ihre BilanzDer FDP-Chef lobt den CDU-Vorsitzenden, die SPD keilt gegen die Grünen: In einem Monat ist Bundestagswahl, und das merkt man auch bei der Bundestagsdebatte zu Afghanistan.25.08.2021Von Hubertus Volmer
Rettungsmission der BundeswehrBundestag gibt grünes Licht für Kabul-EinsatzSeit mehr als einer Woche ist die Bundeswehr in Afghanistan mit der Bewältigung der Folgen des überstürzten Abzugs beschäftigt. Zu Zehntausenden fliehen die Menschen vor den Taliban. Deutsche Soldaten fliegen viele von ihnen außer Landes. Nachträglich billigt der Bundestag den Einsatz.25.08.2021
Übergriffe im Bundestag?SPD-Abgeordnete klagt über BelästigungenUnangebrachte Sprüche seien an der Tagesordnung, auch Übergriffe keine Seltenheit: Die jüngste Frau im Bundestag, SPD-Politikerin Bela Bach, klagt über sexuelle Belästigung im Parlamentsumfeld. Als Frau habe sie sich "noch nie so benachteiligt" gefühlt wie dort. 25.08.2021
Merkel räumt Fehler ein"Taliban sind jetzt Realität in Afghanistan"Dass die internationale Gemeinschaft die Lage in Afghanistan eklatant falsch eingeschätzt hat, ist seit Tagen unübersehbar. Ein Grund dafür sei die Fehlbeurteilung der politischen und militärischen Führung im Land gewesen, sagt Kanzlerin Merkel. Bundestagspräsident Schäuble spricht von einer moralischen Verantwortung für die Menschen.25.08.2021
