Konsequenzen in Maskenaffäre Söder erhöht den Druck auf NüßleinDie Unionsfraktion hat Georg Nüßlein bereits verlassen, sein Bundestagsmandat will er aber nicht niederlegen. Genau dies fordert jedoch CSU-Chef Söder. Er droht ihm zudem mit Konsequenzen in der Partei.08.03.2021
Im Bundestag trotz Maskenaffäre Nüßlein will Mandat nicht vorzeitig niederlegenDer CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein will sein Bundestagsmandat trotz Maskenäffare bis zum Ende der Legislaturperiode erfüllen. Damit ignoriert er Rücktrittsforderungen von CSU-Chef Söder und CDU-Chef Laschet. Die Vorwürfe bestreitet er nach wie vor.07.03.2021
"Immer noch Vorteilsoptimierer" Löbel sorgt mit Rücktritt für neue EmpörungAuf massiven Druck aus der eigenen Partei hin kündigt der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel seinen Rückzug aus der Politik an. Doch seinen Kritikern geht der Rücktritt nicht schnell genug. Sie rechnen vor, welche Vorteile sich Löbel offenbar noch sichert. 07.03.2021
"Regierungsamtliches Versagen" FDP fordert Masken-Untersuchungsausschuss Hunderttausende Euro sollen die Unionsabgeordneten Nüßlein und Löbel für die Vermittlung von Masken-Lieferungen kassiert haben. CDU-Vertreter fordern ihren Rücktritt. FDP-Fraktionsvize Theurer reicht das nicht. Es gehe "längst nicht mehr um Einzelfälle". Ein Untersuchungsausschuss sei notwendig. 07.03.2021
250.000 Euro für Maskendeal CDU erhöht Druck auf Abgeordneten LöbelHeute soll sich der CDU-Abgeordnete Löbel wegen seiner fragwürdigen Rolle bei der Vermittlung eines Geschäfts mit Corona-Schutzmasken seinem eigenen Kreisverband stellen. Viele hochrangige Parteivertreter machen schon vorher klar, welche Konsequenzen sie in der Maskenaffäre erwarten.07.03.2021
Entscheidung bis Pfingsten Laschet: Kanzler braucht BundestagsmandatMarkus Söder sitzt im Landtag von Bayern, Armin Laschet in dem von Nordrhein-Westfalen, ein Bundestagsmandat haben beide bislang nicht. Für einen Bundeskanzler sollte das aber Voraussetzung sein, findet der CDU-Chef.07.03.2021
Zurück zum alten Rollenbild Corona-Krise bedroht GleichberechtigungFrauen werden häufiger arbeitslos und sind in Corona-Krisenstäben kaum vertreten: Die Pandemie droht, zum Rückschritt für die Gleichberechtigung zu werden. Das belegt nun auch ein EU-Bericht. Bundestagsabgeordnete fordern ein Umdenken in allen Bereichen. 06.03.2021
Scharfe Kritik an Parteikollegen Ziemiak findet Masken-Deals "unanständig"Dass einige Volksvertreter mitten in der Pandemie mit Masken-Geschäften Kasse machen, löst in Berlin Empörung aus. Nicht nur aus der Opposition, sondern auch von der im Zentrum der Affäre stehenden Union kommt Kritik. CDU-Generalsekretär Ziemiak dringt auf eine baldige Aufklärung.05.03.2021
Reform des Jugendschutzes Kinder sind im Netz künftig besser geschütztInternetplattformen müssen ab April junge User durch geänderte Einstellungen besser vor Hass, Anmache und Abzocke schützen. Das beschließt der Bundestag in einer Reform des Jugendschutzes. Die Opposition sieht die neue Reglung allerdings kritisch. 05.03.2021
Korruptionsverdacht im Bundestag Unions-Fraktionsvize Nüßlein stürzt über Masken-DealDie Vorwürfe wiegen schwer: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Nüßlein soll sich mithilfe von Maskendeals bereichert haben. Gegen ihn wird umfassend ermittelt. Obwohl der Politiker sich bislang keines Fehlverhaltens bewusst ist, zieht er nun die politischen Konsequenzen.05.03.2021
