Aus der Schmoll-EckeKalifat oder Merz-Diktatur? Sie haben die Wahl!Diese Schmoll-Ecke ist die kürzeste, die unser Kolumnist je geschrieben hat. Denn mehr gibt es aktuell nicht zu sagen, außer vielleicht: Wollen wir wirklich so miteinander umgehen?01.02.2025Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Totalversagen im BundestagMerz beschädigt, Demokratie beschädigt, alle blamiertErst eine Mehrheit mit der AfD, dann eine dramatisch eingeleitete Niederlage: Ohne jeden Effekt auf die Migrationspolitik hat Unionskanzlerkandidat Merz für eine historische Bundestagswoche gesorgt. Doch der teils inszenierte Furor von SPD und Grünen ist nicht minder schädlich. Im Parlament ist viel zu Bruch gegangen, zu viel.31.01.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Abstimmung zur MigrationDas sind die Abweichler in den FraktionenDer Bundestag hat das von der Union eingebrachte "Zustrombegrenzungsgesetz" abgelehnt. Nicht alle Abgeordnete folgten dabei der Fraktionslinie. Einige gaben auch gar keine Stimme ab. Eine Übersicht. 31.01.2025
Dramatischer Tag im ParlamentMerz geht "all in" und verliertStundenlang ringen Union und FDP, SPD und Grüne um einen Kompromiss in der Asylpolitik. Vergeblich. Am Ende scheitert Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz auch an Abweichlern in den eigenen Reihen und denen der FDP.31.01.2025Von Hubertus Volmer
Verlorenes Votum im BundestagMerz sieht sich gestärkt - Weidel spricht von "Demontage"Das Ergebnis steht nach stundenlangen Gesprächen und Debatten fest: der Unionsantrag zur Begrenzung der Migration fällt im Bundestag durch. Kanzlerkandidat Merz ist dennoch zufrieden, ihn eingebracht zu haben. Schuld an dessen Scheitern seien ohnehin nur Grüne und SPD. Das Abstimmungsergebnis sagt etwas anderes.31.01.2025
Keine Mehrheit im BundestagUnion scheitert mit Gesetz zur MigrationsbegrenzungDie Union will das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" durch den Bundestag bringen - im Zweifel auch mit den Stimmen der AfD. Die Verhandlungen im Parlament sind hitzig. Nach namentlicher Abstimmung findet der Entwurf jedoch keine Mehrheit. 31.01.2025
Debatte im Bundestag geht weiterSPD und Grüne scheitern mit Last-Minute-AntragDas Hin und Her rund um das Gesetz zur Begrenzung der Migration, das die Unionsfraktion in den Bundestag einbringt, setzt sich fort. Die FDP will zwischenzeitlich eine Überweisung in den zuständigen Ausschuss vorschlagen, entscheidet dann anders. SPD und Grüne starten den gleichen Versuch, scheitern jedoch. 31.01.2025
Bundestagssitzung unterbrochenMerz will "heute entscheiden"Mit Spannung wird die Beratung des Bundestags zum Migrationsgesetz erwartet. Doch kurz bevor es losgeht, stellt die Union einen Antrag auf Unterbrechung. Offenbar gibt es Gesprächsbedarf. Nun erklärt Merz: Man habe mit SPD und Grünen gesprochen, die aber keine Änderungen wollten. "Wir müssen heute entscheiden."31.01.2025
Situation wie in Österreich?Scholz hält CDU-AfD-Koalition ab Herbst für möglichFriedrich Merz betont, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen. Bei Abstimmungen in dieser Woche sei es ihm jedoch "völlig gleichgültig", wer den Anträgen zustimmt. Kanzler Scholz sieht einen großen Vertrauensverlust.31.01.2025
Umstrittenes Merz-Gesetz wackeltAbweichler bei Union und FDP, Liberale schlagen Stopp vorKurz vor der entscheidenden Sitzung zeichnet sich ein Scheitern oder ein Stopp des von Friedrich Merz eingebrachten Zustrombegrenzungsgesetzes ab. Mehrere Abgeordnete aus Union und FDP wollen wohl nicht dafür stimmen. Die Liberalen schlagen überraschend eine Auszeit vor, die SPD will zustimmen.31.01.2025
