Schwarz-Gelbe Sehnsucht dahin Kubicki will kein Bündnis mit "hinterhältiger" UnionZwischen den Regierungsparteien SPD, Grünen und FDP knirscht es. Egal, sagt FDP-Vize Kubicki, der auch gleich erklärt, dass die Ampel eine "erfolgreiche Koalition ohne gute Alternative" ist. Die Union sei dahingehend in Zukunft kein möglicher Partner für die Liberalen.04.04.2023 Uhr
Streit um Kindergrundsicherung "Herr Lindner betreibt politische Schaumschlägerei"Bundesfinanzminister Lindner bremst bei der Kindergrundsicherung und facht damit den nächsten Ampel-Konflikt an. Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband kann die FDP-Position nicht nachvollziehen: Weder komme das erhöhte Kindergeld bei armen Familien an noch genüge die Bündelung von Leistungen.03.04.2023 Uhr
Grüne widersprechen Lindner erteilt Kindergrundsicherung AbsageMit der Kindergrundsicherung soll die Unterstützung von Familien einfacher und wirkungsvoller werden. Finanzminister Lindner hält die Kosten aber für zu hoch und will andere Prioritäten setzen. Die Grünen widersprechen vehement.03.04.2023 Uhr
Ampel-Stimmung "vergiftet" Union: Es kommen harte Zeiten auf die FDP zuDie Wahlrechtsreform könnte für Parteien auf Basis der Zweitstimmen Folgen haben. Die Union glaubt, dass die FDP da der große Verlierer sein wird. Laut Vize-Fraktionsvorsitzender Lindholz reicht das von den Liberalen vermittelte Bild in der Ampel am Ende nicht, um Wähler zu überzeugen.02.04.2023 Uhr
Analyse aus dieser Legislatur Diese Parteien fehlen im Bundestag am häufigstenWenn eine namentliche Abstimmung im Bundestag ansteht, müssen die gewählten Parlamentarier daran teilnehmen. Eine Datenanalyse zeigt jedoch, dass einige Abgeordnete in der laufenden Legislaturperiode mit Abwesenheit glänzen. Zwei Parteien stechen dabei besonders hervor.01.04.2023 Uhr
FDP ermahnt Habeck Einigung kann Wogen im Ampel-Streit nicht glättenIn einem 16-seitigen Papier halten die Ampel-Parteien ihre Einigungen nach Marathon-Verhandlungen fest. Die Kompromisse schmecken nicht allen Beteiligten. Vor allem die Grünen sehen zu wenig Bewegung beim Klimaschutz. 01.04.2023 Uhr
Das steht im Ampel-Entwurf Austauschpflicht alter Heizungen vom TischBesitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern werden nicht verpflichtet, eine funktionsfähige Öl- oder Gasheizung nach 30 Jahren auszutauschen. Wer allerdings eine neue Anlage einbaut, muss ab Januar 2024 auf erneuerbare Energien umsteigen. Die Ampel legt auch noch weitere Details fest. 01.04.2023 Uhr
Nach Zoff im Koalitionsausschuss Ampel einigt sich auf Heizungs-GesetzÜber Habecks geplantes Verbot von Öl- und Gasheizungen gerät die Ampel in hitzigen Streit. Nach der Marathonsitzung des Koalitionsausschusses geht es nun mit der Einigung schnell. Der Austausch wird 2024 kommen, aber mit Übergangsfristen, Ausnahmeregeln und Alternativen zur Wärmepumpe. 01.04.2023 Uhr
Djir-Sarai im "ntv Frühstart" FDP hat "keine Notwendigkeit für ein Nachspiel"Die FDP ist mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zufrieden und will deshalb auch nicht nachverhandeln. "Keine Notwendigkeit für ein Nachspiel" sieht Generalsekretär Djir-Sarai im "ntv Frühstart". Und für den Klimaschutz seien sowieso alle.30.03.2023 Uhr
Lanz-Talk zu Koalitionsausschuss Wo kann die SPD punkten?Nach dem Koalitionsausschuss in Berlin darf sich die FDP zu Recht als Sieger fühlen. Auch die Grünen haben einiges erreicht. In seiner Talkshow versucht Lanz gemeinsam mit SPD-Generalsekretär Kühnert herauszufinden, wo die Sozialdemokraten Punkte gemacht haben.30.03.2023 UhrVon Marko Schlichting
