Schwarz-Gelbe Sehnsucht dahin Kubicki will kein Bündnis mit "hinterhältiger" Union
04.04.2023, 07:05 Uhr Artikel anhören
Hat kaum noch Sympathien für CDU und CSU: Wolfgang Kubicki.
(Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress)
Zwischen den Regierungsparteien SPD, Grünen und FDP knirscht es. Egal, sagt FDP-Vize Kubicki, der auch gleich erklärt, dass die Ampel eine "erfolgreiche Koalition ohne gute Alternative" ist. Die Union sei dahingehend in Zukunft kein möglicher Partner für die Liberalen.
Trotz der Probleme in der Ampel-Koalition sieht FDP-Vize Wolfgang Kubicki bei den Liberalen keine Sehnsucht nach einem Bündnis mit der Union. "Ich kenne niemanden in der FDP, der sich aktuell Schwarz-Gelb zurückwünscht", sagte er dem "Tagesspiegel". Die Grünen seien zwar "anstrengend", aber die Union sei "unzuverlässig und hinterhältig". Da helfe es auch nicht, dass FDP und Union zuweilen ähnliche Sichtweisen auf die Wirtschaftspolitik hätten.
"Die Vorstellung, der Union nach 16-jähriger Untätigkeit wieder das Ruder zu überlassen, jagt mir einen kalten Schauer über den Rücken", sagte Kubicki. "Wollen wir wirklich Friedrich Merz oder gar Markus Söder in Verantwortung sehen, der morgens Bäume umarmt, um sie nachmittags zu fällen?", fragte er mit Blick auf CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder. Die Ampel sei eine "erfolgreiche Koalition ohne gute Alternative".
Zwischen den Ampel-Partnern SPD, Grünen und FDP knirscht es. Im Koalitionsausschuss in der vergangenen Woche hatten sie sich auf ein 16-seitiges Papier verständigt, das etwa den beschleunigten Ausbau der Autobahnen an 144 Stellen, Milliardeninvestitionen in das Schienennetz und eine Lockerung der Klimaschutzregeln vorsieht. Grünen-Politiker zeigten sich unzufrieden mit den Ergebnissen - vor allem mit Blick auf den Klimaschutz.
Kubicki sieht nach eigenen Worten eine "neue emotionale Annäherung zwischen SPD und FDP. "Als ich am Freitag aus dem Plenarsaal kam, hat mich (Generalsekretär) Kevin Kühnert mit einer Herzlichkeit begrüßt ... Ich habe ein ganz neues Kevin-Kühnert-Gefühl", sagte er. Nach 32 Jahren parlamentarischer Tätigkeit wisse er, dass Vereinbarungen mit der SPD relativ schwierig zu erzielen seien. "Aber wenn sie einmal stehen, stehen sie. Da wird nicht im Nachhinein nochmal an den Formulierungen gerüttelt, wie es bei Grünen und vor allem der Union häufig der Fall ist." Insgesamt könnten sich die Freien Demokraten über Kanzler Olaf Scholz nicht beschweren.
Quelle: ntv.de, mba/dpa
