Politik

Analyse aus dieser Legislatur Diese Parteien fehlen im Bundestag am häufigsten

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Grundsätzlich gilt an Sitzungstagen des Bundestages Präsenzpflicht.

(Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress)

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Wenn eine namentliche Abstimmung im Bundestag ansteht, müssen die gewählten Parlamentarier daran teilnehmen. Eine Datenanalyse zeigt jedoch, dass einige Abgeordnete in der laufenden Legislaturperiode mit Abwesenheit glänzen. Zwei Parteien stechen dabei besonders hervor.

Abgeordnete der Linken und der AfD sind besonders häufig bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag abwesend. Das geht aus einer Datenanalyse des "Spiegel" hervor. Das Magazin wertete nach eigenen Angaben die laufende Legislaturperiode aus. Demnach fehlten Mitglieder der Linksfraktion bei knapp jeder fünften der bislang 76 untersuchten Abstimmungen, AfD-Parlamentarier im Schnitt bei mehr als jeder siebten.

Gewissenhafter sind dem Bericht zufolge Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen. Deren Vertreter fehlten im Schnitt bei jeder elften Abstimmung, in der Unionsfraktion gab es Abwesende in jeder zehnten. Grundsätzlich gilt an Sitzungstagen Präsenzpflicht, an namentlichen Abstimmungen müssen Abgeordnete teilnehmen.

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Die Abgeordnete der Linken, Sevim Dağdelen, versäumte 45 der 76 Termine.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die AfD führt eine "überdurchschnittliche Zahl" ihrer Fehltage auf Erkrankungen zurück. Blieben Abgeordnete aus einem nachvollziehbaren Grund fern, sei das "okay", sonst nicht, sagte auch Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken. "Und darüber reden wir dann natürlich."

Am häufigsten abwesend bei der Linken war Sevim Dağdelen, sie versäumte 45 der 76 Termine. "Wenn Frau Dağdelen an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag nicht teilgenommen hat, war dies wohlbegründet", heißt es aus ihrem Büro. Wie der "Spiegel" weiter berichtet, fehlte ein fraktionsloser Parlamentarier am häufigsten von allen: Das frühere AfD-Mitglied verpasste jede Abstimmung. Nach eigenen Angaben werde er nach einem Unfall medizinisch behandelt und verfolge sein Mandat aus dem Homeoffice.

Insgesamt sitzen im 20. Deutschen Bundestag 736 Abgeordnete. Davon zählen 206 zur SPD, 197 zur CDU/CSU, 118 zu Bündnis 90/Die Grünen, 92 zur FDP, 78 zu AfD und 39 zur Fraktion der Linken. Fraktionslos sind 6 Parlamentarier. Wenn ein Abgeordneter nicht zu einer Sitzungswoche erscheint, können ihm die Gelder gekürzt werden. Pro Sitzungstag seien das 100 Euro der Kostenpauschale, an Plenartagen 200 Euro, schlüsselt der "Spiegel" auf. Fehlt ein Mandatsträger bei einer namentlichen Abstimmung, würden 100 Euro einbehalten. Die steuerfreie Kostenpauschale betrage momentan 4725,48 Euro monatlich. Fehlt jemand entschuldigt, etwa weil er oder sie krank ist, könne der Abzug der Kostenpauschale reduziert werden.

Quelle: ntv.de, fzö

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