Energietalk bei "Hart aber fair"Neues Heizungsgesetz vielleicht nicht im SommerDie Ampelkoalition streitet darüber, wann das neue Heizungsgesetz beschlossen werden soll. Grüne und SPD wollen es vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen. Die FDP hat es weniger eilig. Nötig sei eine Neuregelung aber in jedem Fall, betont Fraktionschef Dürr bei "Hart aber fair".23.05.2023Von Marko Schlichting
Kippt die FDP den Habeck-Plan?Ampel-Streit um das Heizungsgesetz eskaliertGinge es nach SPD und Grünen, würde am Donnerstag das Heizungsgesetz erstmals im Bundestag gelesen. Doch die FDP stellt sich quer - mit markigen Worten. Damit macht sich die FDP aber auch die SPD zum Gegner - und womöglich erstmals auch den Bundeskanzler. 22.05.2023Von Sebastian Huld
Jürgen Trittin im "Frühstart""Sie wollen Habeck sturmreif schießen"Der nächste Staatssekretär von Robert Habeck steht unter Druck. Grünen-Parteikollege Trittin springt dem Minister zur Seite. Beim Heizungsgesetz macht er Druck auf SPD und FDP.22.05.2023
Gesetz soll zeitnah in BundestagFDP "nervt" SPD-Fraktionschef Mützenich in Heizungs-DebatteDas Heizungsgesetz bestimmt seit Wochen die politische Debatte, in den Bundestag ist es aber noch nicht eingebracht. Das will SPD-Fraktionschef Mützenich noch in dieser Woche schaffen. Dabei blockiert aus seiner Sicht vor allem die FDP, von der er zunehmend genervt ist. 22.05.2023
SPD-Chef mahnt Änderungen anKlingbeil will Heizungsgesetz bald verabschiedenAm Inhalt des Heizungsgesetzes wie am Zeitplan für seine Verabschiedung gibt es von einigen Seiten Kritik. Inhaltlich findet auch der SPD-Vorsitzende Klingbeil die Ampel-Gesetzespläne noch nicht druckreif. Bis zur parlamentarischen Sommerpause soll aber alles unter Dach und Fach sein.21.05.2023
Scharfe Kritik am HeizungsgesetzMützenich hält Konzentration auf Wärmepumpe für falschWährend Wirtschaftsminister Habeck auf einen schnellen Beschluss des Heizungsgesetzes drängt, bleiben die Ampelpartner skeptisch. SPD-Fraktionschef Mützenich plädiert für eine sozialere Ausgestaltung - und rüttelt an der Wärmepumpe als zentrales Element. Auch Arbeitsminister Heil wirbt für Nachbesserungen.19.05.2023
"Firmen endlich in Ruhe lassen"FDP fordert Stopp neuer EU-KlimaauflagenEU-Kommissionschefin von der Leyen ist stolz auf ihre ehrgeizigen Klimaziele. Frankreichs Präsident Macron verlangt eine regulatorische Pause, damit heimische Unternehmen sich etwa von der Inflation erholen können. Dem schließt sich nun sehr vehement die FDP an. 18.05.2023
"Noch rund 100 Fragen an Habeck"FDP will Heizgesetz mit Grünen neu diskutierenBundeswirtschaftsminister Habeck möchte die Reform des Gebäudeenergiegesetzes bis Anfang Juli beschließen. Die FDP um Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hält eine Verabschiedung vor der Sommerpause jedoch für ausgeschlossen. Die Partei hat noch "rund 100 Fragen" an den Grünen.18.05.2023
Vor der Landtagswahl in BayernCSU und Freie Wähler legen zu - Grüne verlierenIm Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Für CSU und Freie Wähler zeichnet sich derzeit eine stabile Mehrheit ab und damit die Chance auf eine weitere Regierungsarbeit. Die FDP wäre derzeit nicht im Parlament vertreten. 16.05.2023
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen auf den vierten Platz zurückFür die Grünen geht es in dieser Woche weiter abwärts, sie rutschen im Trendbarometer hinter die AfD. Grund dafür ist offensichtlich das geplante Heizungsgesetz: Eine Mehrheit lehnt die Energiepolitik der Grünen ab.16.05.2023
