Analyse aus dieser LegislaturDiese Parteien fehlen im Bundestag am häufigstenWenn eine namentliche Abstimmung im Bundestag ansteht, müssen die gewählten Parlamentarier daran teilnehmen. Eine Datenanalyse zeigt jedoch, dass einige Abgeordnete in der laufenden Legislaturperiode mit Abwesenheit glänzen. Zwei Parteien stechen dabei besonders hervor.01.04.2023
FDP ermahnt HabeckEinigung kann Wogen im Ampel-Streit nicht glättenIn einem 16-seitigen Papier halten die Ampel-Parteien ihre Einigungen nach Marathon-Verhandlungen fest. Die Kompromisse schmecken nicht allen Beteiligten. Vor allem die Grünen sehen zu wenig Bewegung beim Klimaschutz. 01.04.2023
Das steht im Ampel-EntwurfAustauschpflicht alter Heizungen vom TischBesitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern werden nicht verpflichtet, eine funktionsfähige Öl- oder Gasheizung nach 30 Jahren auszutauschen. Wer allerdings eine neue Anlage einbaut, muss ab Januar 2024 auf erneuerbare Energien umsteigen. Die Ampel legt auch noch weitere Details fest. 31.03.2023
Nach Zoff im KoalitionsausschussAmpel einigt sich auf Heizungs-GesetzÜber Habecks geplantes Verbot von Öl- und Gasheizungen gerät die Ampel in hitzigen Streit. Nach der Marathonsitzung des Koalitionsausschusses geht es nun mit der Einigung schnell. Der Austausch wird 2024 kommen, aber mit Übergangsfristen, Ausnahmeregeln und Alternativen zur Wärmepumpe. 31.03.2023
Djir-Sarai im "ntv Frühstart"FDP hat "keine Notwendigkeit für ein Nachspiel"Die FDP ist mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zufrieden und will deshalb auch nicht nachverhandeln. "Keine Notwendigkeit für ein Nachspiel" sieht Generalsekretär Djir-Sarai im "ntv Frühstart". Und für den Klimaschutz seien sowieso alle.30.03.2023
Lanz-Talk zu KoalitionsausschussWo kann die SPD punkten?Nach dem Koalitionsausschuss in Berlin darf sich die FDP zu Recht als Sieger fühlen. Auch die Grünen haben einiges erreicht. In seiner Talkshow versucht Lanz gemeinsam mit SPD-Generalsekretär Kühnert herauszufinden, wo die Sozialdemokraten Punkte gemacht haben.30.03.2023Von Marko Schlichting
Flüchtlingssituation in KommunenMerz wirft Scholz "fahrlässige" Gleichgültigkeit vorStädte in Deutschland scheinen zurzeit mit dem Flüchtlingsaufkommen überfordert. FDP und CDU fordern deshalb ein konsequenteres Handeln der Bundesregierung, insbesondere bei der Asylpolitik. Oppositionsführer Merz bezichtigt den Bundeskanzler der Tatenlosigkeit.30.03.2023
Kompromiss der Ampel-Koalition Habeck: Umweltverbände "nicht sauer auf die Grünen" Umweltschützer schlagen Alarm, weil die Regierung die Regeln des Klimaschutzgesetzes aufweichen will. Die Kritik gelte aber nicht seiner Partei, sagt Bundeswirtschaftsminister Habeck. Probleme sieht er vielmehr bei der Planungsbeschleunigung, die ausgebremst werden könnte.29.03.2023
Ampel-Beschlüsse im CheckRedet Scholz die Einigung schön?Kanzler Scholz zeigt sich nach den Ampelbeschlüssen optimistisch und verspricht das neue Deutschlandtempo auch, wenn es nicht um Flüssiggas-Anlandestellen geht. Aber wie viel Top und wie viel Flop steckt in dem Paket?29.03.2023Ein Kommentar von Volker Petersen
Exegese der Ampel-BeschlüsseGrünen-Chefin sieht "große Lücke", Ökonomen sind zufriedenWas bringen die Ergebnisse des Ampel-Marathons? Auch wenn sich die Koalition, wenig verwunderlich, für ihre Beschlüsse lobt, mag sich Grünen-Chefin Lang nicht ganz zufriedengeben. Da weiß sie immerhin Umweltschützer und Union an ihrer Seite. Lob gibt es aber auch.29.03.2023
