AKW-Streit bei "Hart aber fair""Ihr wisst Bescheid, Atomkraft ist aus"Bundeskanzler Scholz hat ein Machtwort gesprochen: Die drei noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke laufen noch bis zum 15. April 2023. Doch der Streit dürfte damit nicht beigelegt sein, wie sich am Abend bei "Hart aber fair" in der ARD zeigt.18.10.2022Von Marko Schlichting
Kanzler Scholz spricht MachtwortAlle drei Atomkraftwerke laufen bis April 2023Weil Finanzminister Lindner und Energieminister Habeck sich über den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht einigen können, spricht der Kanzler ein Machtwort: Alle drei AKW werden bis zum April 2023 am Netz bleiben, teilt Scholz mit. Es ist ein klassischer Kompromiss. 17.10.2022
"Was ist die Haltung der SPD?"Grüne machen im AKW-Streit Druck auf ScholzIm Streit mit der FDP um die AKW-Laufzeiten sprechen die Grünen nicht mehr von "roten Linien". Einen Bruch der Ampel-Koalition befürchtet die Parteichefin deswegen nicht. Allerdings erwartet Lang von der SPD mehr Klarheit: Wie steht Kanzler Scholz zum Weiterbetrieb der Atomkraftwerke?17.10.2022
Lindner spricht mit AktivistenKlimaprotestler dringen ins Finanzministerium einMit Klebstoff und Transparenten wollen Klimaschützer ihren Protest diese Woche ausweiten. Auch Finanzminister Lindner bekommt Besuch. Für falsche Feueralarme etwa im Reichstag droht den Aktivisten allerdings eine Anzeige wegen Missbrauchs der Notrufe.17.10.2022
Entscheidung schon heute?Ampel hofft auf zügige Einigung im AtomstreitSpielt Atomkraft für die Energiesicherheit Deutschlands in Zukunft weiterhin eine Rolle, oder nicht? Diese Frage wollen die Ampel-Koalitionäre zu Wochenbeginn endlich klären. Dabei scheinen die Positionen eigentlich unvereinbar. Vor allem zwischen Grünen und FDP hakt es. 17.10.2022
Keine Einigung im KanzleramtAmpel vertagt den AKW-Streit ein weiteres MalAuch ein Mini-Gipfel bringt keine Lösung im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland. Kanzler Scholz und die Minister Habeck und Lindner vertagen damit den Konflikt. Die FDP betont jedoch, dass es nicht um die Renaissance der Kernenergie gehe.16.10.2022
Grüne stimmen für EinsatzreserveHabeck lässt sich im AKW-Streit Fesseln anlegenAuf dem Bundesparteitag der Grünen holt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Rückendeckung dafür, zwei Kernkraftwerke in die Einsatzreserve zu schicken. Aber: Er und die Fraktion haben nach dem Parteitagsbeschluss keinen Raum mehr, irgendwie auf die Forderungen der FDP zuzugehen.14.10.2022Von Sebastian Huld, Bonn
"Zeitnah bis nächste Woche"Scholz verspricht Entscheidung im AtomstreitKanzler Scholz will den Atomstreit innerhalb der Ampel bis zur nächsten Woche "lösen". Für die Grünen wäre erst beim Kauf neuer Brennelemente eine "rote Linie" überschritten. Die FDP fordert den langfristigen Weiterbetrieb von mindestens drei Meilern. Gibt es da einen Kompromiss?14.10.2022
Machtmissbrauch bei Koch-Mehrin?Kubicki wehrt sich gegen Kritik an "Flirt"Für Wolfgang Kubicki ist die Sache klar: Flirten muss erlaubt sein, auch im beruflichen Umfeld. Das demonstrierte er vor einigen Jahren bei einem Treffen mit FDP-Kollegin Silvana Koch-Mehrin. Doch wo ist die Grenze zwischen einem harmlosen Flirt und bedrängendem oder gar übergriffigem Verhalten?14.10.2022
Kubicki bei Maischberger"Es gibt keinen gemeinsamen Spirit mehr"Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem niedersächsischen Landtag fordert der stellvertretende Parteivorsitzende Kubicki die Rückkehr zum alten "Spirit" der Ampelkoalition. Die Leistungen der FDP müssten deutlicher herausgestellt werden, sagt er in der ARD-Talkshow "Maischberger".13.10.2022Von Marko Schlichting
