Wahlempfehlung für die AfD Steinbachs Austritt tut der CDU wehDer Abschied von Erika Steinbach ist nicht gerade freundlich. Die CDU kann froh sein, die umstrittene Abgeordnete endlich los zu sein - das mag man meinen. Diese Einordnung greift aber zu kurz.16.01.2017Ein Kommentar von Christian Rothenberg
Abrechnung mit Merkel Steinbach verlässt CDU mit GetöseDie stramm konservative CDU-Abgeordnete Steinbach ist in ihrer eigenen Partei zunehmend in die Isolation geraten. Mit ihrem Parteiaustritt zieht sie die Konsequenzen. Aber nicht im Stillen - sondern mit einer scharfen Attacke auf Kanzlerin Merkel. 15.01.2017
Austritt aus der CDU Erika Steinbach attackiert MerkelSie ist eine der umstrittensten Politikerinnen der CDU, nun kehrt sie ihrer Partei den Rücken: Erika Steinbach. Bevor sie geht, teilt sie kräftig aus - vor allem gegen die Kanzlerin. 14.01.2017
Neue Daten aus dem Innenministerium Zahl der Flüchtlinge sinktDer Andrang lässt offenbar nach: Im vergangenen Jahr suchen in Deutschland nur rund 280.000 Personen Schutz. Die Zahl liegt damit deutlich unter dem Niveau des Vorjahres. Die Masse der neu eingereichten Asylanträge steigt dagegen kräftig an.11.01.2017
Überschuss in Milliardenhöhe Schäubles Polster ist wohl größer als gedachtFinanzminister Wolfgang Schäuble verfügt offenbar über ein üppigeres Finanzpolster als bisher angenommen. Eigentlich könnten die Zusatz-Milliarden nun in die Finanzierung der Flüchtlingskosten fließen - doch dagegen regt sich Protest.11.01.2017
Evakuierung in Griechenland Kälte bringt Flüchtlinge in LebensgefahrDie Kältewelle trifft die Asylsuchenden auf den griechischen Inseln besonders hart. Sie müssen in Zelten auf dem eiskalten Boden schlafen, eine Heizung oder warmes Wasser gibt es nicht. Nach drei Tagen Frieren läuft nun eine Hilfsaktion an.10.01.2017
Flüchtlingspolitische Forderungen Bayerisches Kabinett nimmt Seehofer-Plan anUnablässig fordert CSU-Chef Seehofer seit Monaten eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr. Nun macht sich die bayerische Landesregierung diese Position offiziell zu eigen. Das Kabinett beschließt ein Gesamtkonzept mit Forderungen an Berlin. 10.01.2017
Abgelehnte Maghreb-Asylbewerber Entwicklungsminister gegen SanktionenSollen die Staaten Nordafrikas bestraft werden, wenn sie in Deutschland abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen? Der CSU-Entwicklungsminister Müller ist gegen diese Forderung aus dem SPD-Lager. Wichtiger seien andere Schritte.10.01.2017
Riexinger attackiert Wagenknecht Terrorismus-Debatte tobt in LinksparteiDie Sicherheitsdebatte entzweit die Linkspartei. Parteichef Riexinger ruft die Spitzenkandidatin Wagenknecht öffentlich zur Ordnung. Dafür muss er sich selbst "politische Dummheit" vorwerfen lassen. Es brodelt in der Partei.09.01.2017
Schließung der Balkanroute wirkt 2016 weniger Schleuser festgenommenSie bringen Menschen gegen Geld illegal über die Grenze, doch seit weniger Flüchtlinge kommen, läuft das Geschäft nicht mehr so gut. Das merken auch die Sicherheitsbehörden.08.01.2017
