Staatsdefizit wächstDeutsche Wirtschaft schrumpft 2023 um 0,3 ProzentIm vergangenen Jahr herrschen keine optimalen Bedingungen für die Wirtschaft. Inflation, steigende Zinsen und eine schwächelnde Weltkonjunktur hinterlassen ihre Spuren. Nun meldet das Statistische Bundesamt einen Rückgang des BIP. Fürs laufende Jahr gibt es jedoch eine optimistische Prognose.15.01.2024
Riesen-Demo der BauernWeit über 5000 Fahrzeuge in Berlin - Fäkalien-Wagen gestopptDer Bauern-Protest erreicht seinen Höhepunkt: In Berlin versammeln sich Tausende Landwirte mit großen Traktoren und Landmaschinen. Mehrere Fahrzeuge, die mit "Fäkalien" beladen sind, werden von der Polizei gestoppt. Diese ist mit einem Großaufgebot vor Ort.15.01.2024
Haushaltssperre verhindernUS-Kongress einigt sich auf Zwischenfinanzierung für HaushaltDer Haushaltsstreit in den USA läuft weiter. Einen drohenden Regierungsstillstand wenden Demokraten und Republikaner im US-Kongress vorerst erfolgreich ab. Allerdings läuft in wenigen Tagen eine wichtige Frist ab. 15.01.2024
Bis zu 600 Milliarden EuroIG Metall fordert XXL-Sondervermögen für IndustrieDie IG Metall spricht sich für ein neues Sondervermögen aus; 500 bis 600 Milliarden sollten bis zum Jahr 2030 eingerichtet werden, um die Industrie ökologisch umzubauen. Diese "befindet sich in der kritischsten Phase seit Gründung der Bundesrepublik", warnt Gewerkschaftschefin Benner.13.01.2024
Ampel plant Gipfel mit VerbändenVerständnisvoller Scholz geht auf Bauern zuInfolge erster Bauern-Proteste nimmt die Ampel-Koalition eine Subventionskürzung zurück. Vielen Landwirten reicht das nicht. Kanzler Scholz hat Verständnis und will mit den Bauern sprechen. Ändern werde das aber nichts, sagt zumindest Bundeswirtschaftsminister Habeck.11.01.2024
"Man muss Beweise sammeln"Habeck hält AfD-Verbotsverfahren für möglichVize-Kanzler Habeck verteidigt die geplanten Subventionskürzungen der Ampel gegen die Kritik der Bauern. Angesichts des geheimen Treffens von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern in Potsdam zeigt er sich kaum überrascht. Ein Verbot der AfD könnte geprüft werden, so Habeck.11.01.2024
Geld für Ahrtal-Hilfen gefundenEine Kuh ist vom Eis, doch der Haushalt wackelt nochBis Anfang Februar soll endlich der Bundeshaushalt für das laufende Jahr stehen. Ob das vorgeschlagene Paket der Bundesregierung rechtmäßig ist, ist umstritten. Bei den strittigen Ahrtal-Hilfen ist zwar eine Lösung gefunden. Doch Experten melden weitere Zweifel an. Die Union droht mit Klage. 11.01.2024Von Sebastian Huld
Scheitert der nächste Anlauf?Union droht Ampel mit neuer Klage gegen HaushaltDer Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg kritisiert den neuen Haushaltsentwurf der Ampel-Regierung für 2024. Der aktuelle Vorschlag sei "verfassungsrechtlich höchst problematisch". Dabei hat er eine ganz bestimmte Maßnahme im Blick.11.01.2024
91,5 Milliarden Euro DefizitKrisenpolitik und Zinsen erhöhen SchuldenbergMit Milliarden federt die Regierung die hohen Energiepreise ab und fördert den Umstieg auf den ÖPNV. Dies lässt sich nur über Kredite finanzieren. Das treibt die Verschuldung. Doch auch Kredite werden teurer. 11.01.2024
Krisen, auf die niemand schaut"Der Klimawandel ist ein großer Treiber der Not" Durch die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten erhalten andere Krisen kaum Aufmerksamkeit und finanzielle Hilfe. Doch die Dürren und Sturzfluten des Klimawandels machen die Not in vielen Ländern noch größer. 11.01.2024Von Julian Hilgers
