Haushalt bis Weihnachten?So langsam wird es engDie Koalition hat weiterhin das Ziel, den Etat 2024 noch in diesem Jahr zu beschließen, sagt FDP-Haushaltsexperte Fricke. Doch den ursprünglichen Plan, vor Weihnachten mit allem durch zu sein, hat die Ampel aufgegeben.07.12.2023Von Hubertus Volmer
Mitten im Haushaltsloch-StressOlaf Scholz und Ehefrau feiern SilberhochzeitWeil Finanzminister Lindner nach Brüssel muss, gibt es jetzt eine Pause in den zähen Verhandlungen über das Milliardenloch im Haushalt. Und diese nutzt Bundeskanzler Scholz für einen wichtigen privaten Termin: Er und seine Ehefrau Britta feiern Silberhochzeit. 07.12.2023
Kevin Kühnert im "ntv Frühstart"Keine Einigung beim Haushalt: "Es dauert so lange, wie es dauert"Mit einem Durchbruch im Haushaltsstreit vor dem morgigen Bundesparteitag der SPD rechnet Kevin Kühnert nicht mehr, aber durchaus mit einer Einigung noch vor Weihnachten. Und falls nicht? "Dann wird weitergeredet", so der Generalsekretär.07.12.2023
Notlage wegen Ukraine-Krieg?Klingbeil rechnet mit baldiger Klärung der HaushaltskriseDer Kanzler und zwei seiner Minister ringen um einen Ausweg aus dem Haushaltsdilemma. Ob und wann sie sich einigen, steht in den Sternen - die Zeit wird allerdings knapp. SPD-Chef Klingbeil ist zuversichtlich, dass es noch vor Neujahr klappt. 07.12.2023
Die Ampel und der HaushaltEigentlich können sie sich gar nicht einigenDie Zeit läuft: Bis Weihnachten will die Ampel den Haushalt für das kommende Jahr über die Ziellinie bringen. Grüne und SPD fordern eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse. Die FDP ist dagegen. Eine Lösung wurde bislang nicht präsentiert und das hat Gründe.06.12.2023Von Volker Petersen
Lisa Paus überprüft ZeitplanKindergrundsicherung könnte stufenweise kommenMuss Familienministerin Paus die nächste Kröte schlucken? Nachdem sie schon deutlich weniger Geld für die Kindergrundsicherung erhält als geplant, wankt nun offenbar auch der Starttermin. Einem Bericht zufolge prüft die Ministerin, ob die Auszahlungen schrittweise eingeführt werden. 06.12.2023
Liste mit 59 MitarbeiternFDP-Ministerien planen BeförderungswelleDie Ampel ringt um den Haushalt. Während Finanzminister Lindner auf einen Sparkurs pocht, will er gleichzeitig 28 Mitarbeiter seines Ministeriums befördern lassen. Dies sei planmäßig und notwendig. Auch ein zweites FDP-geführtes Haus plant Hochstufungen. 06.12.2023
Spahn im "ntv Frühstart""Besser Neuwahlen als weiter dieses Gewürge"Unionsfraktionsvize Spahn hat kein Verständnis mehr für die endlos erscheinenden Haushaltsverhandlungen der Ampelregierung. Zu viele Themen, um die sich die Regierung eigentlich kümmern müsste, blieben dabei liegen. Dass die Koalition gar einen Neustart hinlegen könnte, glaubt Spahn nicht.06.12.2023
Entscheidung "sehr bald"Grünen-Chefin: Haushalt im Kabinett kein ThemaMit Spannung wird erwartet, ob bei der Kabinettssitzung auch ein Kompromiss der Ampel-Spitzen zur Haushaltskrise behandelt wird. Grünen-Chefin Lang räumt das Thema in einem Interview nun ab, macht aber Hoffnung auf eine baldige Entscheidung.06.12.2023
"50 Milliarden plus X"Umweltbundesamt pocht auf riesiges Sondervermögen für KlimaschutzDie Energie- sowie industrielle Transformation wird viel Geld kosten. Um das zu stemmen, schlägt der Chef des Umweltbundesamtes vor, einen zusätzlichen milliardenschweren Finanztopf einzurichten. Auch für die derzeit klaffende Haushaltslücke weiß er ein Mittel.05.12.2023
