Drohendes Fiasko Das Impfpflicht-Chaos ist verheerendMit seiner Absage an die eingeschränkte Impfpflicht untergräbt Markus Söder die Regeln des demokratischen Rechtsstaats. Leidtragende ist die Politik insgesamt, die weiter an Vertrauen verliert. In der Sache aber hat er recht. Die Vorgabe ist eine Kopfgeburt. 12.02.2022Ein Kommentar von Thomas Schmoll
In Vino Verena Welchen Film schiebt Markus Söder?Gesetze werden beschlossen, dann wieder ausgesetzt. Impfpflicht in der Pflege: ja, nein, vielleicht? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder fährt einen Zickzackkurs. Im Corona-Flickenteppich Deutschland häkelt er den nächsten Flicken. Unsere Kolumnistin fragt sich: Was soll das?12.02.2022 Eine Kolumne von Verena Maria Dittrich
Lauterbach will Geschlossenheit Söder: Nur "praktikable" Impfpflicht wird umgesetztDie Union ist zuletzt beim Thema Impfpflicht im Gesundheitsbereich auf Schlingerkurs, CSU-Chef Söder droht gar mit der Nicht-Umsetzung in Bayern. Nun lenkt der Ministerpräsident ein wenig ein, fordert aber Vernunft und Praktikabilität. Gesundheitsminister Lauterbach mahnt "Zusammenhalt" an.12.02.2022
Corona-Talk um Söder bei Illner Buschmann: Bundesrecht gilt auch in BayernBayern will bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einen Sonderweg einschlagen. Dafür bekommt Ministerpräsident Söder heftigen Gegenwind, nicht nur vom Bund, sondern auch aus anderen Ländern. Bei Maybrit Illner wirft Justizminister Buschmann der Landesregierung gar "Tyrannei" vor. 11.02.2022Von Marko Schlichting
"Nur um Wochen verschieben" Bayern dreht im Streit um Impfpflicht beiWas auch immer sich Bayerns Ministerpräsident von seinem Kurs gegen die Impfpflicht für Pfleger versprochen haben mag, einen Münchner Boykott des Gesetzes wird es wohl nicht geben. Gesundheitsminister Holetschek legt bereits den Rückwärtsgang ein. 10.02.2022
"Im Rechtsstaat gelten Gesetze" Ampel arbeitet sich an Söder abDie einrichtungsbezogene Impfpflicht will CSU-Chef Söder in Bayern erst einmal nicht umsetzen. Ampel-Politiker wie Justizminister Buschmann sind außer sich: "Wenn sich die Regierenden selbst aussuchen, an welche Gesetze sie sich halten und an welche nicht, ist die Tyrannei nicht mehr fern."10.02.2022
Länder sollen Gesetz umsetzen Scholz macht Druck bei Pflege-ImpfpflichtIn der Union will man sich bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht mancherorts noch Zeit lassen. Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder möchte das Gesetz nicht wie geplant umsetzen, auch sein saarländischer Amtskollege Hans zögert. Beim Kanzler stößt das auf Unverständnis.09.02.2022
Lauterbach mahnt zur Vorsicht Rufe nach Lockerungsplan werden lauterNoch steigt die Zahl der Infizierten auf immer neue Höchststände. Trotz aller Mahnungen des Gesundheitsministers nimmt die Debatte über Öffnungsschritte an Fahrt auf. Auch die Impfpflicht im Gesundheitswesen sorgt weiter für Diskussionen – der Wunsch nach einem einheitlichen Vorgehen ist dabei groß. 09.02.2022
Bis zu 500 Tote am Tag Lauterbach: Jetzt öffnen würde viele Leben kostenDänemark hat den "Freedom Day" schon letzte Woche ausgerufen, auch Israel hat sich von vielen Maßnahmen verabschiedet. Während auch hierzulande die Rufe nach baldigen Lockerungen lauter werden, warnt Gesundheitsminister Lauterbach vor zu großer Ungeduld. Ansonsten müsse Deutschland deutlich mehr Tote in Kauf nehmen. 09.02.2022
Opposition bei Impfpflicht Die Union muss nochmal übenDie Union trainiert Opposition - ausgerechnet bei der Pflege-Impfpflicht, die sie selbst mit beschlossen hat. Kein Wunder, dass das schiefgeht. Und selten war politisches Kalkül so durchsichtig wie derzeit bei Markus Söder. Fatal ist das für die Schutzbedürftigen.08.02.2022Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
