Rechtsextremismus

Etwa 50 Hooligans des Chemnitzer FC marschieren mit rechtsradikalen Parolen durch die tschechische Stadt Most. Der Verein verweist auf eine "unbelehrbare Minderheit", der Oberbürgermeister von Chemnitz reagiert schockiert. Andere wundern sich nicht mehr über die Rechtsradikalen.

Der Rechtsextremismus wird weiblicher. Von 8,6 auf inzwischen 10,3 Prozent stieg allein die Zahl der weiblichen Straftäterinnen im letzten Jahr an. Rechte Postergirls sollen, so die Strategen, den Weg des Extremen in die Mitte der Gesellschaft ebnen. Von Michael Ortmann

Die "Nationalen Sozialisten Rostock" ist eine rechtsextremistische Gemeinschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Seit Jahren wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun greift das Land durch und schickt seine Ermittler. Es folgt das Verbot.

Eine Mehrheit sieht den Rechtsextremismus als Bedrohung an. Grund zur Entwarnung ist das nicht, denn bei einer Minderheit verhärtet die Demokratiedistanz. Zugleich sind Verschwörungsmythen auf dem Vormarsch und die Ablehnung des Antisemitismus geht zurück.

Der Verfassungsschutz in Sachsen schlägt mal wieder Alarm in Sachen Rechtsextremismus. Mittlerweile hat der Freistaat den Ruf in der Szene, besonders tolerant gegenüber Neonazis zu sein und daher weitere Gesinnungsgenossen aus anderen Teilen Deutschlands anzulocken.

Polizisten des Bundestages sollen sich rechtsextrem geäußert haben. Die Rede ist von entsprechenden Chatnachrichten und dem Zeigen des Hitlergrußes. Bundestagspräsident Schäuble will jedem Verdachtsfall nachgehen.

Unter dem Eindruck jüngster Vorfälle auf Demonstrationen wollen die deutschen Innenminister härter gegen Antisemitismus vorgehen. Sie kündigen ebenso mehr Sensibilität für Gewalt gegen Frauen an. Auch zu rechten Polizei-Chats äußern die Minister sich.

Bei einer Party sollen einige Soldaten rechtsradikale Lieder gesungen haben, Filmaufnahmen zeigen einen mutmaßlichen sexuellen Übergriff. Die Verteidigungsministerin zieht in Konsequenz den ganzen Panzergrenadierzug aus Litauen ab. Bei den Ermittlungen fallen noch weitere Unregelmäßigkeiten auf.

Der Skandal um rechtsextreme Chats bei der hessischen Polizei weitet sich aus: Hessens Innenminister Beuth spricht mittlerweile von 49 aktiven Beamten, die daran beteiligt gewesen sein sollen. Gegen zahlreiche von ihnen werde ermittelt.

Die Corona-Pandemie führt bei einigen Menschen offenbar zur Radikalisierung. Als besondere Herausforderung macht Bundesinnenminister Seehofer die rechtsextreme Szene aus. Die wird laut dem jüngsten Verfassungsschutzbericht größer und gewaltbereiter.