Endlich wieder Atom-StreitDer Widersacher im eigenen Bett reizt die GrünenErstmals treffen sich die Grünen wieder zu einem Parteitag in Präsenz. Ausgerechnet der eigene Koalitionspartner beschert ein Streitthema, das die Grünen-Gemüter bewegt wie kein zweites. Das Verrückte: Der Bundeswirtschaftsminister wird für die Atomstromnutzung über 2023 hinaus werben müssen.13.10.2022Von Sebastian Huld
"Pauschales Instrument"Habeck verteidigt Gerechtigkeitslücke bei GaspreisbremseWer viel verbraucht, bekommt viel - und oft sind das eher Reiche. An der Gaspreisbremse wird deswegen viel Kritik geübt. Das Instrument solle jedoch schnell vielen Menschen helfen und könne daher nicht "jede Gerechtigkeitsnuance" berücksichtigen, erklärt Wirtschaftsminister Habeck.12.10.2022
"Preise damit runterbringen"Die EU kauft ihr Gas ab 2023 gemeinsam einDie Energiekrise hinterlässt europaweit tiefe Spuren. Die hohen Preise will die EU unter anderem senken, indem sie ihre "Marktmacht strategisch nutzt" und Erdgas ab dem kommenden Jahr nur noch gemeinsam einkauft. Auf einen Gaspreisdeckel können sich die zuständigen Minister nicht einigen. 12.10.2022
"Putin wird scheitern"Habeck sieht für Wirtschaft nicht ganz schwarzDie Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos: Wirtschaftsminister Habeck bereitet Deutschland auf eine Rezession vor. Dennoch sei der Einbruch weniger schlimm, als noch im Frühjahr befürchtet. Den Kreml sieht der Grünen-Politiker auch im Energiekrieg auf der Verliererstraße. 12.10.2022
BIP schrumpft trotz PreisbremseRegierung erwartet 2023 Rückgang der InflationDie Inflation bleibt hoch, soll im kommenden Jahr aber nicht so dramatisch ausfallen wie befürchtet. Das geht aus der Konjunkturprognose hervor, die Wirtschaftsminister Habeck morgen vorstellen will. Grund ist demnach der staatliche Eingriff in die Energiepreise.11.10.2022
Offener Streit um LaufzeitGeheimer AKW-Gipfel zwischen Lindner und Habeck gescheitertBereits zwei Mal hat die Ampel das Gesetz zur längeren Laufzeit von Atommeilern nicht durch das Kabinett bekommen. Grüne und FDP tragen dazu einen Streit auf offener Bühne aus. Im Raum steht der Vorwurf des Wortbruchs. Ein Vermittlungsversuch von Kanzler Scholz bringt keinen Durchbruch.11.10.2022
Lieber Kernkraft als KohleGreta Thunberg ist gegen deutschen AKW-StoppDie Regierung streitet noch immer über den Weiterbetrieb der verbleibenden Atomkraftwerke. Überraschend stellt Greta Thunberg sich nun auf die Seite der Befürworter. In einem Interview erklärt die Klimaaktivistin, warum sie die Abschaltung in Deutschland für falsch hält.11.10.2022
Grüne sprechen von FDP-BlockadeHabeck ermahnt Lindner im Streit über AKW-ReserveDass Finanzminister Lindner das Atomgesetz ausbremst, stößt bei den Grünen auf heftige Kritik. Wirtschaftsminister Habeck drängt darauf, den Weg für den möglichen Weiterbetrieb schnell freizumachen. Auch Grünen-Chefin Lang warnt, dass eine Energiekrise nicht der richtige Moment sei für "politische Pokerspiele".11.10.2022
RTL/ntv-TrendbarometerScholz legt zu, die SPD nichtNoch haben die Wahl in Niedersachsen und die darauf folgenden Diskussionen in der Ampel keine Auswirkungen in der Sonntagsfrage. Im Vergleich zu möglichen Konkurrenten macht Bundeskanzler Scholz einen kleinen Schritt nach vorn.11.10.2022
"Alle drei Atomkraftwerke nötig"Lindner bremst Habecks Atomgesetz ausNach ihrem Wahldebakel in Niedersachsen kündigen die Liberalen mehr Kampfgeist innerhalb der Ampel an und lassen sogleich Taten folgen: FDP-Chef Lindner blockiert Habecks Atomgesetz im Kabinett. Die Begründung: Nur zwei Atomkraftwerke seien nicht genug. 10.10.2022