Neue Regeln beim Einbau? EU-Pläne könnten Heizungsmarkt ab 2029 umwerfenWährend hierzulande seit Wochen über die Ausgestaltung des neuen Heizungsgesetzes gestritten wird, könnten Pläne aus Brüssel nochmal einen ganz anderen Spin in die Debatte bringen. Dort wird wohl darüber nachgedacht, nur noch den Einbau von Heizungen mit besonders hohem Wirkungsgrad zu erlauben.07.06.2023
"Steht das F für Fossile?" Fridays for Future schickt 101 Fragen an die FDPDie FDP kündigt einen Katalog mit 101 Fragen an Robert Habeck zum Heizungsgesetz an, aus dem letztlich nur 77 werden. In der Debatte wird unterstellt, dass die Freien Demokraten bewusst Stimmung machen wollen. Von Fridays for Future kommt nun eine Retourkutsche - mit ordentlich Polemik.07.06.2023
Umstrittenes Heizungsgesetz Habeck und Scholz geben sich zuversichtlichSeit Wochen zerfleischt sich die Ampel über das geplante Heizungsgesetz. Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck sind dennoch zuversichtlich, dass dieses noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann. Das setzt allerdings etwas voraus, das wohl nicht jedem gegeben ist.05.06.2023
Asylanträge an EU-Außengrenzen Grüne gegen Grenzverfahren für Familien mit KindernSeit Jahren streitet die EU über eine Asyl-Reform. Uneinig sind die Mitgliedstaaten darüber, ob Asylanträge schon an den EU-Außengrenzen geprüft werden sollen. Vizekanzler Habeck findet das problematisch - vor allem für Minderjährige.05.06.2023
Vizekanzler unter Beschuss Baerbock springt Habeck im Heizungsstreit zur SeiteDie Ampel-Koalition streitet über Habecks neues Heizungsgesetz. Vor allem aus den Reihen der FDP muss sich der Vizekanzler Kritik anhören. Unterstützende Worte erhält der Minister nun von seiner Parteikollegin Baerbock. 03.06.2023
SPD will Blockade-Ende FDP fühlt sich unter "künstlichen Zeitdruck" gesetztSeit Wochen gibt es Streit in der Ampel-Koalition um Habecks neues Heizungsgesetz. Noch immer blockiert die FDP das Vorhaben. Grüne und SPD gehen dennoch davon aus, dass das Gesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann. Die FDP spielt auf Zeit.02.06.2023
Instrumenten-Mix notwendig Habeck geht mit Antworten auf FDP-Fragen in die OffensiveDas Wirtschaftsministerium beantwortet den Fragenkatalog der FDP schriftlich und verteidigt darin die eigenen Ideen zum Heizungsgesetz. Wichtig sei, dass mehrere Instrumente genutzt würden, und dass die Kosten für das Heizen nicht aus dem Ruder liefen.01.06.2023
Interview mit Johannes Hillje "Demokraten sollten Angriffe von Demokratiefeinden nicht legitimieren"Die AfD kann von sozialer Verunsicherung profitieren, wenn die Menschen nicht das Gefühl haben, dass die Politik sich ausreichend um Abstiegsängste kümmert, sagt Politikberater Hillje. Ihn stört, dass die demokratischen Parteien sich untereinander für den Umfrage-Erfolg der AfD verantwortlich machen.01.06.2023
FDP sieht aber noch viel Arbeit Ampel gibt Heizungsgesetz wieder eine ChanceNachdem der Ton in der Heiz-Debatte zuletzt sehr schrill war, raufen sich Ampel-Vertreter nun zusammen und führen konstruktive Gespräche. Die FDP verbreitet noch immer Skepsis, zeigt sich aber versöhnlich. Für zu viel Harmonie bleibt jedoch keine Zeit, denn die Sommerpause naht. 31.05.2023
"Undurchführbar" FDP stimmt Wärmeplanungsgesetz inhaltlich nicht zuEin von Bundesbauministerin Geywitz angestoßenes Gesetz nimmt Länder und Kommunen in die Pflicht, Pläne für eine klimaneutrale Heizinfrastruktur vorzulegen. Es schien zunächst, als wäre die FDP bei dem Vorhaben an Bord, nun werden aber vom Finanzministerium starke Zweifel geäußert.31.05.2023
