Die FDP kündigt einen Katalog mit 101 Fragen an Robert Habeck zum Heizungsgesetz an, aus dem letztlich nur 77 werden. In der Debatte wird unterstellt, dass die Freien Demokraten bewusst Stimmung machen wollen. Von Fridays for Future kommt nun eine Retourkutsche - mit ordentlich Polemik.

Fridays for Future hat einen Katalog mit 101 Fragen zum Klimaschutz an die Fraktions- und Parteiführung der FDP geschickt. "Nachdem die freien Liberalen nun seit Monaten gegen schnellen und gerechten Klimaschutz anarbeiten, haben wir (Fridays for Future) Fragen", heißt es in dem an Parteichef Christian Lindner sowie die Bundestagsfraktion und die Freien Demokraten insgesamt gerichteten Schreiben. Die Bandbreite des Fragenkatalogs reicht von Erkundigungen nach der Haltung der FDP zu zentralen klimapolitischen Konzepten bis zu Polemik.

So wollen die Aktivisten unter anderem wissen, wie die Partei die Luftverschmutzung im Verkehr senken will und was sie von Mechanismen zum Ausgleich ausgestoßener Treibhausgase an anderer Stelle hält. Auch um die Rolle von Wärmepumpen geht es. Weitere Fragen: "Warum sind wenige Porsche wichtiger als Mobilität für alle?" und "Steht das F in FDP für Fossile?". Die Liste schließt mit dem Satz "How dare you!", übersetzt: "Wie könnt ihr es wagen!", den die schwedische Aktivistin Greta Thunberg 2019 den Teilnehmern beim UN-Klimagipfel in New York entgegenschleuderte.

Politik 25.05.23

FDP gegen Robert Habeck Die nicht gestellten 101 Fragen zum Heizungstausch und 102 Antworten

Einen Teil der eingereichten Fragen hat Fridays for Future nach eigenen Angaben aus Hunderten Vorschlägen ausgewählt, die bei der Organisation nach einem Aufruf bei Instagram eingereicht worden seien. Dass die Aktivisten gerade 101 Fragen schicken, kommt nicht von ungefähr. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte im Mai in der "Bild"-Zeitung einen Fragenkatalog seiner Fraktion an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigt, ohne die die Beratungen zum Heizungsgesetz nicht starten könnten. Diese gingen laut Bundeswirtschaftsministerium aber nie ein. Eingereicht wurde eine kürzere Liste aus der FDP-Fraktion sowie eine gemeinsame Liste mit Abgeordneten auch von SPD und Grünen.