Schäfer verzichtet auf Abfindung DENA schreibt Chefposten nach Graichen-Eklat neu ausEigentlich sollte Michael Schäfer in rund einem Monat seine Stelle als Chef der Deutschen Energie-Agentur antreten. Nach der Affäre um seinen Freund, Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen, schreibt die Agentur den Posten jedoch neu aus. Der designierte Chef zeigt sich verständnisvoll.18.05.2023
"Noch rund 100 Fragen an Habeck" FDP will Heizgesetz mit Grünen neu diskutierenBundeswirtschaftsminister Habeck möchte die Reform des Gebäudeenergiegesetzes bis Anfang Juli beschließen. Die FDP um Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hält eine Verabschiedung vor der Sommerpause jedoch für ausgeschlossen. Die Partei hat noch "rund 100 Fragen" an den Grünen.18.05.2023
Nach dem Graichen-Skandal Ausschuss soll sich mit Habeck-Ministerium befassenDie CDU/CSU-Fraktion möchte, dass sich der Wirtschaftsausschuss mit dem Fall um Robert Habecks Ex-Staatssekretär Patrick Graichen befasst. Und es soll nicht nur um ihn gehen: Erwartet wird auch, dass sich das Wirtschaftsministerium über einen Verdacht zu Udo Philipp äußert.17.05.2023
"Graichen-Rückzug etwas zu spät" FDP sieht Habeck weiterhin im FeuerMit dem Rauswurf seines Staatssekretärs versucht Wirtschaftsminister Habeck einen Befreiungsschlag. Die Union sieht weiteren Aufklärungsbedarf, doch auch beim Koalitionspartner FDP bleiben Zweifel. Gegen den Vertrauensverlust helfe nur ein Umbau des strittigen Heizungsgesetzes.17.05.2023
Graichen muss gehen Habeck hat sich selbst beschädigtRobert Habeck trifft mit der Entlassung seines Staatssekretärs Patrick Graichen die richtige Entscheidung. Der für den Wirtschaftsminister wichtigste Berater war nicht mehr tragbar.17.05.2023Ein Kommentar von Jan Gänger
Netzagentur-Chef geht zu Habeck Bericht: Klaus Müller wird Graichen-NachfolgerDer umstrittene Staatssekretär von Wirtschaftsminister Habeck muss nach einer genaueren Prüfung seinen Posten räumen - in zwei Fällen gibt es wohl den Verdacht der Vetternwirtschaft. Medienberichten zufolge laufen schon Verhandlungen mit einem möglichen Nachfolger von Graichen. 17.05.2023
Nach Graichen-Entlassung Union fordert Aus für HeizungsgesetzDer mittlerweile ehemalige Staatssekretär von Robert Habeck war maßgeblich am Heizungsgesetz beteiligt. Nach der Entlassung von Patrick Graichen fordert die Opposition das Aus der umstrittenen Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Habeck sieht keinen Grund zum Einlenken. 17.05.2023
"Der eine Fehler zu viel" Habecks Vertrauter Graichen muss gehen Nun also doch: Wirtschaftsstaatssekretär Graichen muss seinen Posten räumen. Minister Habeck erklärt seinen Sinneswandel mit neu aufgetauchten Vorwürfen. So hat Graichen eine Projektskizze abgezeichnet, die dem Berliner BUND-Verband zugutegekommen wäre. Dort damals in leitender Position: Graichens Schwester.17.05.2023
Habeck plant Beschleunigung Rügen wehrt sich gegen Flüssiggasterminal Seitdem kein russisches Gas mehr nach Deutschland fließt, muss sich die deutsche Regierung nach anderen Quellen umsehen. So werden zu Beginn des Jahres erste schwimmende LNG-Terminals in Betrieb genommen. Nun soll auch im Hafen von Rügen ein Terminal gebaut werden - doch der Gegenwind ist stark. 17.05.2023
RTL/ntv-Trendbarometer Grüne fallen auf den vierten Platz zurückFür die Grünen geht es in dieser Woche weiter abwärts, sie rutschen im Trendbarometer hinter die AfD. Grund dafür ist offensichtlich das geplante Heizungsgesetz: Eine Mehrheit lehnt die Energiepolitik der Grünen ab.16.05.2023
