Rüstung

Kurz vor dem Nato-Gipfel in Warschau gibt die deutsche Regierungskoalition ein gespaltenes Bild ab. Die Kanzlerin unterstützt eine verstärkte Abschreckung gegen Russland. Die SPD-Minister Gabriel und Steinmeier plädieren für Abrüstung.

Laut "Welt am Sonntag" haben sich die deutschen Rüstungsexporte im vergangenen Jahr gegenüber 2014 beinahe verdoppelt - auf den höchsten Stand seit Beginn des Jahrhunderts. Bundeswirtschaftsminister Gabriel sieht darin kein Problem.

Die deutsche Waffenindustrie boomt wie lange nicht. Die Bundesregierung genehmigte 2015 noch einmal mehr Exporte als im Vorjahr - auch in den krisengeschüttelten Nahen Osten.

Es soll sich um ein menschliches Versagen handeln: Die taiwanische Marine hat versehentlich eine Schiffsabwehr-Rakete auf einen Fischtrawler abgefeuert. Dabei kommt ein Mensch ums Leben. Der Vorfall könnte das Verhältnis zwischen Taiwan und China verschärfen.

Die Besetzung der Krim und die Ukraine-Krise haben die Bedrohungslage in Europa verändert - man spricht bereits von einer Renaissance der Panzer. Die Bundeswehr benötigt nun Gerät, das einst reduziert wurde - und will Milliarden ausgeben.

Erst kommt Schiffbauer DCNS dem Dax-Konzern Thyssenkrupp bei einem Milliardenauftrag zuvor. Nun reichen die Franzosen den Deutschen die Hand. Mit einer Kooperation sei man besser für den Wettbewerb auf dem Rüstungs-Weltmarkt gewappnet, heißt es.

Die Leopard-2-Schmiede KMW/Nexter ist auf der Suche nach weiteren Partnern. Zusammen soll ein neuer europäischer Kampfpanzer entwickelt werden. KMW-Chef Haun kritisiert, die Effizienz europäischer Systeme sei andernorts abgehängt.

Seit 50 Jahren verkaufen die USA keine Waffen an Vietnam. Heute verbindet die einstigen Kriegsgegner ein gemeinsames Interesse: Sie wollen China etwas entgegensetzen. Dass das Embargo fällt, hat laut US-Präsident Obama aber angeblich nichts damit zu tun.

Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr wieder auf Vordermann bringen. Doch das wird schwierig. Wie aus einem internen Bericht hervorgeht, reicht das Geld hinten und vorne nicht – trotz aufgestockten Etats.

Peking modernisiert die Volksbefreiungsarmee nicht nur und stockt sein Verteidigungsbudget massiv auf. Es setzt das Militär auch immer aggressiver ein, etwa um Territorialansprüche durchzusetzen. Davon ist zumindest das US-Verteidigungsministerium überzeugt.