Kriegswirtschaft läuft weiterPutin: Sanktionen stärken russische GesellschaftDie Pläne des Westens, den Verkauf von russischen Diamanten einzuschränken, sorgen im Kreml nur für ein müdes Lächeln. Der Weltmarkt sei schließlich reich an "alternativen Verkaufswegen". Im russischen Fernsehen sagt Präsident Putin außerdem: Sanktionen stärken sogar den Zusammenhalt der Gesellschaft.19.05.2023
Über Kasachstan nach RusslandDeutsche Firmen liefern Kriegs-ElektronikAlle Sanktionen verpuffen, wenn sie umgangen werden. Über Zwischenhändler in Kasachstan gelangen offenbar Elektronik-Bauteile für Drohnen oder Raketen aus Deutschland nach Russland. Angeblich sollten sie für private Kameras gedacht gewesen sein. Zolldaten zeigen den Weg der Waren. 19.05.2023
"Physische Anwesenheit wichtig"Reist Selenskyj zum G7-Gipfel nach Japan?Das Risiko ist erhöht, die Sicherheitsvorkehrungen aufwändig: Reist der ukrainische Präsident dennoch nach Japan zum Gipfel der G7? Dort könnte er um weitere Unterstützung im Kampf gegen die russischen Angreifer bitten - aber auch um Kampfjets, die die USA bisher verweigern.19.05.2023
Sanktionen treffen AirlinesAeroflot-Crews dürfen angeblich Mängel ignorierenRussische Fluggesellschaften weichen einem Bericht zufolge Sicherheitsvorschriften auf. Damit wollen sie verhindern, dass noch mehr Flugzeuge als Folge von westlichen Strafmaßnahmen am Boden bleiben. Das Staatsunternehmen Aeroflot dementiert. 16.05.2023Von Jan Gänger
Spielt China jetzt Vermittler? "Peking unterstützt Putin ganz offen"Der Sondergesandte Li Hui will laut Peking "mit allen Parteien über eine politische Lösung" sprechen. China tritt als Vermittler auf, verhielt sich aber bislang alles andere als neutral, erklärt China-Expertin Oertel. Ohne Chinas Hilfe käme Russland in Bedrängnis.16.05.2023
Ärger über ukrainisches VorgehenUngarn will sich bei neuen EU-Sanktionen querstellenUngarn erweist sich einmal mehr als Bremser bei den EU-Sanktionen gegen Russland. Grund ist, dass die größte Bank des Landes von der Ukraine als Kriegssponsor gesehen wird. Daher will Budapest offenbar das geplante nächste Maßnahmenpaket nicht mittragen. 13.05.2023
EU-Staatsbürgerschaft gegen Geld43 Russen und Belarussen verlieren "goldene Pässe"Bis vor Kurzem können sich Investoren auf Malta und Zypern gegen hohe Geldzahlungen einbürgern lassen und sich in allen EU-Ländern niederlassen. Wegen des Ukraine-Kriegs werden Russen und Belarussen ihre "goldenen Pässe" aber nun entzogen. 12.05.2023
Besitzer auf SanktionslisteBKA beschlagnahmt Wertgegenstände auf Oligarchen-JachtDer russische Geschäftsmann Farchad Achmedow steht im Verdacht, hohe Vermögenswerte in Deutschland nicht gemeldet zu haben. Auf seiner Luxusjacht im Hamburger Hafen können die Ermittler nun Kunstgegenstände im Millionenwert sicherstellen.12.05.2023
Gegen SanktionsumgehungBerlin will eine "Nicht für Russland"-Klausel beim ExportGegen Moskau wurden eine Vielzahl von Sanktionen verhängt, trotzdem gelangen über Umwege Güter, die auch militärisch genutzt werden können, nach Russland. Wie dem einen Riegel vorschieben? Deutschland wagt einen Vorstoß mit einer Russland-Klausel.11.05.2023
Nach Vorstoß FrankreichsBund will Wagner nicht als Terrorgruppe listenWährend Frankreich und Litauen sich dafür starkmachen, die russische Söldnergruppe Wagner EU-weit als Terrororganisation aufzuführen, sieht die Bundesregierung die Kriterien nicht erfüllt. Das Auswärtige Amt verweist darauf, dass die Gruppe bereits auf Brüsseler Sanktionslisten steht. 10.05.2023
