Verdachtsfall AfD Verfassungsschutz schätzt 10.000 AfD-Mitglieder als extremistisch einLaut Verfassungsschutz gibt es in Deutschland ein "Rechtsextremismuspotenzial" von 38.000 Personen. Erstmals zählt das Bundesamt zu dieser Personengruppe auch AfD-Mitglieder - ausdrücklich nicht alle, sondern eine Gruppe von 10.200 Personen.20.06.2023
Einstufung als rechtsextrem Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagenIm Jahr 2021 stuft der Verfassungsschutz die Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Rund zwei Jahre später kündigt die Partei rechtliche Schritte an und will "den Gegner filetieren, Stück für Stück". Verfassungsschutzchef Kramer sieht der geplanten Klage entspannt entgegen.13.06.2023
Interview mit Robert Vehrkamp "Für Populisten ist fast alles eine Intrige der politischen Elite"In aktuellen Umfragen steht die AfD bei 17 bis 19 Prozent, CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Verantwortung dafür vor allem bei der Ampelkoalition. Ist diese Analyse richtig? Sind AfD-Wähler von den anderen Parteien überhaupt noch zu erreichen? Und wie gefährlich ist die AfD für die Demokratie in Deutschland?08.06.2023
Anastasia-"Familienlandsitze" Verfassungsschutz nimmt rechts-esoterische Siedler ins VisierUnter Berufung auf eine russische Buchreihe verschreiben sich Anhänger der Anastasia-Bewegung einer kruden esoterischen Rückbesinnung auf Familie und Natur - völkisches und antisemitisches Gedankengut inklusive. Auch in Deutschland gibt es solche Siedler. Der Verfassungsschutz hat sie nun im Blick.08.06.2023
Verfassungsschutz warnt In Pandemie entstand Mischszene von ExtremistenLaut niedersächsischem Verfassungsschutz bildet sich in Deutschland eine neue Szene von Extremisten heraus: Rechtsextremisten, Reichsbürger, Corona-Leugner und Verschwörungsideologen finden seit der Pandemie zusammen. Sorge bereitet vor allem die große Zahl an Waffen, die dort präsent sind.01.06.2023
"Hemmschwellen gesunken" Faeser warnt vor Zunahme linksextremer GewaltNach dem Urteilsspruch gegen Lina E. spricht Bundesinnenministerin Faeser von einer "Radikalisierungs- und Gewaltspirale" im linksextremistischen Milieu. Für den Verfassungsschutz sei es dem Glück zuzurechnen, dass es noch keine Toten gebe.31.05.2023
Haldenwang warnte vor Partei AfD droht Verfassungsschützer mit juristischen KonsequenzenDie AfD macht Druck auf Verfassungsschutzpräsident Haldenwang. Der unterstellt der Partei eine weitere Radikalisierung und die Verbreitung russischer Propaganda. Das lassen die Parteichefs Weidel und Chrupalla nicht auf sich sitzen und drohen rechtliche Schritte an.24.05.2023
"Gibt erhöhtes Risiko" Verfassungsschutz fürchtet russische SabotageakteRussische Einflussnahme spiegelt sich in Deutschland in vielen Formen wider, warnt der Verfassungsschutz (BfV). Russland verbreite sein Narrativ auf mehreren Kanälen. Auch Sabotageakte hält der BfV-Chef für möglich.22.05.2023
"Demokratie gerät unter Druck" Verfassungsschutz: AfD verbreitet Kreml-PropagandaDie AfD steht in Umfragen gut da wie nie. Sie punktet derzeit auch mit der Forderung, die Sanktionen gegen Russland zu beenden. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang unterstellt der Partei die Verbreitung russischer Propaganda. 22.05.2023
Gesichert rechtsextremistisch Höcke greift der Jungen Alternative unter die ArmeDie AfD-Jugendorganisation wird vom Verfassungsschutz lange als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Nun ist sich die Behörde sicher und hat keine Zweifel mehr an ihren rechtsextremen Tendenzen - wie auch bei der Thüringer AfD, deren Vorsitzender nun dem Nachwuchs Hilfe anbietet.06.05.2023
