"Anschlag auf Demokratie"FDP-Politiker schimpft über Kretschmann Beim FDP-Dreikönigstreffen knöpft sich der baden-württembergische Fraktionschef Rülke Ministerpräsident Kretschmann vor. Der Liberale wirft dem Grünen vor, er wolle "die parlamentarische Demokratie aushebeln und zu autoritären Strukturen zurückgehen".06.01.2022
Nach Kritik von KretschmannKubicki wehrt sich im Streit um ImpfpflichtMit deutlichen Worten kritisiert Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann die Aussagen von FDP-Vize Kubicki in Sachen Corona-Impfpflicht. Nun reagiert der Liberale und verteidigt sich gegen die Schelte des Grünen. Kretschmann selbst habe "unverhältnismäßige" Maßnahmen gefordert.27.12.2021
Streit um allgemeine ImpfpflichtKretschmann schimpft über Kubicki und FDPIn der Debatte um eine Corona-Impfpflicht ziehen die Liberalen Ärger von Winfried Kretschmann auf sich: Der baden-württembergische Ministerpräsident hält die Worte von FDP-Vize Kubicki für verantwortungslos - und lobt die Arbeit mit der CDU. Deren baldiger Bundeschef äußert sich ebenso zum Thema.27.12.2021
Neue Corona-Regeln zu weichSachsen und BaWü missfällt Omikron-Gipfel Obwohl die Warnungen vor der Omikron-Welle dramatisch klingen, ersparen Bund und Länder den Deutschen ein entbehrungsreiches Weihnachtsfest. Baden-Württemberg und Sachsen sind mit den Beschlüssen nicht einverstanden. Der Virologe Streeck verteidigt das Maßnahmenpaket. 21.12.2021
Diskussion über ImpfpflichtKretschmann redet sich bei Lanz in RageIn Deutschland könnte es bald eine allgemeine Impfpflicht geben. Darüber diskutieren auch die Gäste von Markus Lanz. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann nutzt die Gelegenheit für eine Brandrede.08.12.2021Von Marko Schlichting
Politiker fordern HärteBorjans nennt Proteste in Sachsen "faschistoid"Der Aufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Köpping ist verstörend. Entsprechend hart fällt auch die Kritik aus der Politik aus. Zudem werden erneut Rufe nach mehr Härte gegen Maßnahmen-Gegner laut. Die Polizei habe zu oft zugeschaut, heißt es. Die Bewährungsprobe steht bereits an. 04.12.2021
Massive Einschränkungen überallDiese neuen Corona-Regeln gelten in den BundesländernDie Bund-Länder-Beratungen haben noch keine allgemeine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hervorgebracht. Die Länder reagieren deshalb eigenständig auf die steigenden Infektionszahlen. Die jüngsten Beschlüsse und Vorhaben im Überblick.30.11.2021
Beschränkung oder Verbot geplantBaden-Württemberg fährt Kultur und Sport runterMehrere Covid-Patienten aus Baden-Württemberg mussten bereits in andere Bundesländer verlegt werden. Ministerpräsident Kretschmann kündigt deshalb drastische Maßnahmen an: Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen stehen vor dem Aus.29.11.2021
Geisterspiele, Notbremse, MPKMehrere Länderchefs planen drastische Corona-MaßnahmenBaden-Württemberg will bereits am Montag und Dienstag über schärfere Corona-Maßnahmen beraten. Klar sei, dass Fußball-Geisterspiele kommen, heißt es. Bayern fordert ebenfalls drastische Maßnahmen - und eine Bundesnotbremse noch in dieser Woche.28.11.2021
Von Grundgesetz gedecktJuristen halten Impfpflicht für umsetzbarImmer mehr Politiker aus Bund und Ländern sprechen sich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Auch Juristen halten die Einführung einer solch strikten Regelung angesichts steigender Corona-Zahlen für angemessen. Dabei gehe es nicht um Zwang, betont der Rechtsprofessor Franz C. Mayer.23.11.2021
