"Abschaffung ein großer Fehler" Söder und Weil sprechen sich für E-Auto-Prämie aus
02.12.2024, 16:24 Uhr Artikel anhören
E-Autos sind oft teuer - und aktuell Ladenhüter.
(Foto: picture alliance / Panama Pictures)
Deutschland befindet sich in einer E-Auto-Krise. Bayerns Ministerpräsident Söder und auch Niedersachsens Landeschef Weil fordern deswegen eine Rückkehr der Kaufprämie. Saskia Esken hingegen spricht sich dagegen aus - wegen China.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich nach dem Autogipfel in München für eine neue E-Auto-Prämie ausgesprochen und eine "Autowende" gefordert. "Die E-Prämie braucht es wieder", sagte er im Anschluss an das Treffen mit Unternehmensverbänden und Arbeitnehmervertretern. Zudem kündigte der CSU-Politiker für Bayern eine Technologieförderung von etwa 100 Millionen Euro vor allem für die Zuliefererbranche an.
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hatte sich im ntv Frühstart gegen eine neue Kaufprämie für Elektroautos ausgesprochen. "Eine Elektroautoprämie würde derzeit in der Hauptsache ausländischen, insbesondere chinesischen, Herstellern nutzen. Das kann nicht Aufgabe des deutschen Steuerzahlers sein", so Esken. "Ich finde es wichtig, dass wir die Elektromobilität stärken. Da geht es vor allem darum, dass auf dem Markt Vertrauen entsteht."
Der Markt für E-Autos in Deutschland ist laut Söder "eingebrochen", "nachdem die Prämie weggefallen ist". Niemand wolle derzeit E-Autos kaufen, eine Prämie könne helfen, das zu ändern. Dabei müsse diese "auf Dauer" nicht nur für E-Autos ausgezahlt werden, sondern könne für "alle alternativen Antriebsformen" gelten. Details für eine mögliche Prämie nannte Söder nicht. Er sei offen für die konkrete Ausgestaltung.
Vom Bund forderte er ein "klares Bekenntnis zum Auto". Er forderte eine bessere Ladeinfrastruktur, einen Abbau der Bürokratie und weniger Belastungen, beispielsweise durch das Absenken der LKW-Maut. Er setze sich für eine "Autowende" hin zu "mehr Innovation und Technologie" ein.
Für Bayern, das Söder als "Autoland" bezeichnete, kündigte der Ministerpräsident eine "Transformationsoffensive" mit "mindestens" 100 Millionen Euro Förderung an. Das Geld soll in die Technologieentwicklung, insbesondere von Zulieferern, aber auch von größeren Herstellern, gehen. Darüber hinaus kündigte Söder an, bis 2030 für den Bau von insgesamt 100.000 Ladepunkten in Bayern zu sorgen. Derzeit sind es etwa 13.000.
Weil fordert ebenfalls Unterstützung
Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dringt weiter auf neue staatliche Unterstützung für den Kauf von E-Autos. Die Abschaffung der Kaufprämie sei "auf jeden Fall ein großer Fehler" gewesen, der einen erheblichen Absatzrückgang zur Folge gehabt habe, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
"Wir brauchen unbedingt wieder einen staatlichen Anreiz, sich ein E-Auto zu kaufen", forderte Weil. Das müsse nicht unbedingt eine Rückkehr zur alten Kaufprämie sein. Denkbar seien für ihn auch Steuerermäßigungen. "Private E-Auto-Kunden könnten dann über einige Jahre einen bestimmten Teil des Kaufpreises absetzen und hätten damit einen steuerlichen Vorteil." So oder so brauche es für die Menschen ein finanziell spürbares Signal, dass der Staat weiter in Richtung Elektromobilität gehe und den Bürgern dabei helfen wolle.
Quelle: ntv.de, rog/AFP/dpa
