Panorama

Corona-Regeln in Deutschland Isolationspflicht: Wo gilt was?

Im Kampf gegen das Coronavirus verfolgen die Bundesländer unterschiedliche Strategien: Mehrere Landesregierungen preschen bei der Aufhebung der Isolationspflicht vor. Wer sich mit dem Virus ansteckt, muss nicht mehr überall zuhause bleiben. Die ntv.de Karte zeigt, wo in Deutschland aktuell welche Corona-Vorschriften gelten.

Bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in Deutschland gelten je nach Bundesland unterschiedliche Vorgaben. Die Auflagen und Schutzmaßnahmen folgen den Regeln der Länder: Corona-Infizierte in Baden-Württemberg, Bayern, Schleswig-Holstein, Hessen und bald auch Rheinland-Pfalz müssen sich nicht mehr zwingend in Isolation begeben. In den drei Bundesländern Baden-Württember, Bayern und Schleswig-Holstein gelten die neuen Corona-Verordnungen seit Mitte November. Hessen zog Ende November nach. Dort ist die Isolationspflicht mit Wirkung ab 23. November aufgehoben. In Rheinland-Pfalz soll sie ab Samstag, 26. November wegfallen.

Die bisher überall in Deutschland für nachweislich positiv Getestete geltende generelle Pflicht zur "häuslichen Absonderung" - also dem Rückzug in die eigenen vier Wände, bis die infektiöse Phase überstanden ist - ist in den genannten Ländern damit hinfällig. Die neuen Regelungen auf Landesebene sehen stattdessen weichere Vorgaben wie etwa "dringende Empfehlungen" zur Isolation im Krankheitsfall sowie eine gesonderte Maskenpflicht für Infizierte vor. Die Landesregierungen in Stuttgart, München, Kiel, Wiesbaden und Mainz weichen damit allerdings von den ausdrücklichen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) ab.

"Die Aufhebung der Absonderungspflicht ist aus infektiologischer Sicht derzeit vertretbar", begründete der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha das Vorpreschen der drei Länder bei der Aufhebung der Isolationspflicht. In Baden-Württemberg sollen für Betroffene mit Coronavirus-Infektion künftig "absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen" gelten. Wer sich mit dem Coronavirus angesteckt hat und die eigene Wohnung verlassen will, der ist demnach "zum durchgehenden Tragen einer medizinischen Maske oder einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar)" verpflichtet.

Grundsätzlich soll gelten: "Wer krank ist und Symptome hat, sollte wie bisher auch zu Hause bleiben und sich krankschreiben lassen", wie der Grünen-Politiker Lucha erklärte. Ähnliche Regelungen gelten in Bayern. "An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete", betonte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek. "Klar ist: Wir lassen der Pandemie keinen freien Lauf", fügte er hinzu. Die neuen Regelungen bezeichnete der CSU-Politiker als eine "Balance zwischen Eigenverantwortung und dem Schutz vulnerabler Personengruppen".

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kritisierte das Ausscheren der drei Bundesländer aus dem bundesweit einheitlichen Vorgehen bereits im Vorfeld als Fehler. Der SPD-Politiker warnte vor einem "Flickenteppich" bei den Corona-Regeln in Deutschland. Offen ist tatsächlich noch, wie genau die neuen Regelungen in der Praxis umgesetzt werden sollen. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz zum Beispiel kritisierte die Lockerungen als "widersprüchlich" und "chaotisch". Von einem Infektionsschutz für vulnerable Gruppen könne keine Rede sein. Vertreter der bayerischen Lehrerverbände forderten unmissverständliche und praktisch umsetzbare Regeln sowie eine klare Definition dazu, was "krank" oder "ansteckend" bedeute.

Neben Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein denken weitere Bundesländer über eine Aufhebung der Isolationspflicht nach. In Hessen zum Beispiel geht Landesgesundheitsminister Kai Klose davon aus, dass der "vergleichsweise schweren Grundrechtseingriff einer Isolationspflicht" angesichts der Lage "nicht mehr zu rechtfertigen" sei. Die Abkehr von der Isolationspflicht hält der grünen Politiker für geboten. Die übrigen Bundesländer sehen das anders. Die Fachpolitiker dort lehnen ähnliche Schritt bisher ab - vor allem mit Blick auf eine möglicherweise bevorstehende Winterwelle. Die Corona-Verordnungen, heißt es jedoch aus mehreren Landeshauptstädten, würden überprüft.

Quelle: ntv.de, mmo/dpa

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