Im Amt bis 2030? Putin könnte Kandidatur bald bekannt geben
03.10.2023, 10:25 Uhr Artikel anhören
Mit kurzer Unterbrechung bekleidet Wladimir Putin seit der Jahrtausendwende das Amt des russischen Präsidenten.
(Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com)
Wenn Wladimir Putin bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr erneut kandiert, könnte er noch bis mindestens 2030 im Amt bleiben. Seit Monaten spekulieren Medien, ob und wann Putin sich zur Wiederwahl 2024 aufstellen lässt. Laut russischem Recht müsste es demnächst passieren.
Der russische Präsident Wladimir Putin könnte einem Medienbericht zufolge schon bald erklären, dass er bei der Wahl im kommenden Jahr erneut antreten wird. Das würde dem bald 71-Jährigen den Weg ebnen, bis mindestens 2030 an der Macht zu bleiben. Putin könnte bei einer Konferenz im November seine Teilnahme an der Wahl 2024 ankündigen, berichtete die russische Zeitung "Kommersant" unter Berufung auf Insider der Präsidialverwaltung. Es könnte allerdings auch andere Szenarien für Putin auf der Konferenz geben, schrieb das Blatt.
Die endgültige Entscheidung liege bei Putin selbst. Der Kreml äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht. Putin selbst hatte im September gesagt, er werde seine Pläne erst bekannt geben, wenn das Parlament die Präsidentschaftswahlen einberufen habe. Nach russischem Recht muss dies im Dezember geschehen. Wenn Putin sich entscheide, zu kandidieren, werde ihm niemand die Stirn bieten können, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow letzten Monat.
Auch ohne Konkurrenz im Wahlkampf steht der ehemalige KGB-Spion Putin vor zahlreichen Herausforderungen. Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die größte Konfrontation mit dem Westen seit der Kubakrise 1962 und den stärksten Schock für die russische Wirtschaft seit Jahrzehnten ausgelöst. Zudem sah sich Putin im Juni mit einem nach kurzer Zeit abgebrochenem Aufstand des Söldnerchefs Jewgeni Prigoschin konfrontiert - eine Zäsur für den Machthaber in Moskau. Zwei Monate später starb Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz.
Die letzte große Abstimmungswelle, bevor Putin sich aller Wahrscheinlichkeit nach im kommenden Frühjahr in seine fünfte Amtszeit wählen lassen will, waren die Regionalwahlen im September. Seit Kriegsbeginn gegen die Ukraine haben die Repressionen gegen Kremlkritiker im flächenmäßig größten Land der Erde massiv zugenommen. Die Zahl der Bewerber für politische Ämter ist drastisch gesunken. Die Straflagerhaft für Russlands wohl bekanntesten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny, der 2013 bei der Bürgermeisterwahl in Moskau noch auf mehr als 27 Prozent der Stimmen gekommen war, wurde Anfang August auf 19 Jahre erhöht. Ihrer Freiheit für viele Jahre beraubt sind auch Politiker wie Wladimir Kara-Mursa, Ilja Jaschin, Andrej Piwowarow - die Liste ließe sich lange fortsetzen.
Putin war erstmals Ende 1999 vom damaligen Amtsinhaber Boris Jelzin die Präsidentschaft übertragen worden. Viele Beobachter gehen davon aus, dass Putin auch weiter an der Macht bleiben will. Eine offizielle Bestätigung dafür, dass er bei der Wahl am 17. März 2024 erneut antreten wird, gibt es bislang aber nicht.
Quelle: ntv.de, rwe/rts
