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Scholz und Abbas im Kanzleramt Dieser Handschlag ist eine Peinlichkeit

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Palästinenserpräsident Abbas und Kanzler Scholz am Dienstagabend im Kanzleramt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Im Kanzleramt spricht der palästinensische Präsident Abbas davon, dass Israel "Holocausts" an den Palästinensern verübe - und Scholz widerspricht nicht. Der Kanzler sollte dringend darüber nachdenken, wie das passieren konnte.

Dass Olaf Scholz kein kommunikatives Genie ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Seine Sätze sind noch länger als die seiner Vorgängerin, und wenn er sich an einem Witz versucht, kann das schon mal arrogant wirken. Aber sein Schweigen am Dienstagabend im Kanzleramt war mehr als rhetorisches Versagen.

Dem Gerede von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über ein angebliches israelisches "Apartheid-System" hatte Scholz noch widersprochen. Dann kam die Frage eines deutschen Journalisten, ob Abbas sich für den Anschlag palästinensischer Terroristen auf die israelische Mannschaft bei den Olympischen Spielen vor 50 Jahren entschuldigen werde. Statt sich zu entschuldigen, sprach Abbas in seiner Antwort von "50 Holocausts", die Israel seit 1947 an Palästinensern verübt habe. Dieses Mal intervenierte Scholz nicht. Handshake, Abgang. Was für eine Peinlichkeit.

Scholz ließ seinen Regierungssprecher Steffen Hebestreit später mitteilen, er sei empört über Abbas' Äußerung gewesen. Der "Bild"-Zeitung sagte der Kanzler: "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel." Am Dienstagmorgen twitterte Scholz schließlich, er sei "zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen" des palästinensischen Präsidenten. Aber all das kann nicht wettmachen, dass Scholz im entscheidenden Moment nicht reagiert hat.

Ein Grund für die ausbleibende Reaktion könnte beim Regierungssprecher liegen, der die Pressekonferenz unmittelbar nach Abbas' Antwort für beendet erklärt hatte. Eine glückliche Figur hat Hebestreit damit nicht gemacht - sein Job wäre es gewesen, Scholz ein Zeichen zu geben, dass eine Reaktion geboten ist. Hebestreit hat denn auch betont, dass er nicht aufmerksam genug gewesen sei. Doch auch ohne ein Signal seines Sprechers hätte Scholz regieren können und müssen.

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Abbas hat mit seinen Hetzreden gezeigt, dass der Dank an die deutsche Regierung und an die deutsche Bevölkerung, mit dem er in die Pressekonferenz eingestiegen war, hohles Gerede ist. Sein Auftritt war eine Frechheit, eine Überraschung war er nicht. Scholz hätte darauf vorbereitet sein müssen, dass sein Gast antisemitische Reden schwingt und den Holocaust verharmlost. Vor vier Jahren hatte Abbas behauptet, die Juden hätten sich den Holocaust letztlich selbst zuzuschreiben. Schon die zentrale These seiner in den 1980er Jahren veröffentlichten Doktorarbeit war die hanebüchene Behauptung, Zionisten und Nationalsozialisten seien gleichermaßen verantwortlich für den Holocaust gewesen.

Natürlich besteht kein Zweifel, dass Scholz' nachträglich mitgeteilte Empörung echt ist. Der Vorfall war dennoch ein gravierender Fehler, über dessen Ursachen man nur spekulieren kann: Ist der Kanzler bei solchen Gelegenheiten zu unsicher oder zu selbstsicher? Was immer der Grund ist: Scholz sollte dringend darüber nachdenken. Man muss als Regierungschef auch unangenehme Gäste empfangen. Aber ein zweites Mal sollte er sich nicht sehen lassen, wie er einem Mann die Hand schüttelt, der unmittelbar zuvor den Holocaust verharmlost hat.

Quelle: ntv.de

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