Politik

Nach Skandal um Abbas-Äußerung Scholz' Sprecher Hebestreit nimmt Schuld auf sich

Bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt relativiert Palästinenserpräsident Abbas den Holocaust. Doch bevor Kanzler Scholz etwas erwidern kann, beendet sein Sprecher die Fragerunde. Nun gesteht Hebestreit Fehler ein. Er sei schon beim Abgang von Scholz "angeraunzt" worden.

Nach der vielkritisierten Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist aus dem Kanzleramt reichlich Selbstkritik zu hören: "Der Bundeskanzler bedauert es, dass er gestern Nachmittag nicht ein zweites Mal intervenieren und direkt auf die Anwürfe anders reagieren konnte", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Zugleich betonte Hebestreit, dass er selbst nicht aufmerksam genug gewesen sei.

"Das war mein Fehler und den muss ich auf meine Kappe nehmen", so Hebestreit. Er verurteilte Abbas' Worte im Auftrag von Scholz noch einmal ausführlich. Eine Relativierung des Holocaust sei "völlig inakzeptabel" und dies auf deutschem Boden zu tun, sei "unentschuldbar". Das Kanzleramt habe am Vormittag den Leiter der Palästinensischen Vertretung in Berlin einbestellt und diesem die Haltung der Bundesregierung "unmissverständlich" übermittelt.

Bei der Pressekonferenz habe er nicht schnell genug reagiert, ergänzte Hebestreit. Scholz habe ihn "beim Abgang von der Bühne schon kurz angeraunzt", berichtete der Sprecher, und ihm gesagt, "dass ich das etwas schnell gemacht habe und er gerne noch etwas entgegnet hätte". Scholz habe dies dann allerdings "sehr schnell im Nachgang an die Pressekonferenz getan", in dem er die Äußerungen auf Twitter und in der "Bild"-Zeitung deutlich verurteilt hatte.

Scholz will mit Israels Regierungschef sprechen

Während der Pressekonferenz hatte sich Scholz schon vor der Holocaust-Relativierung von Abbas distanziert: Der Palästinenserpräsident hatte Israel ein gegen die Palästinenser gerichtetes "Apartheidsystem" vorgeworfen. Scholz gab zurück, er wolle ausdrücklich sagen, "dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und ich es für die Beschreibung der Situation nicht für richtig halte".

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Später reagierte Abbas auf die Frage nach einer möglichen Entschuldigung der Palästinenser für das Olympia-Attentat in München 1972 mit der Aussage, Israel habe seit 1947 "50 Massaker, 50 Holocausts" an Palästinensern begangen. Unmittelbar nach Abbas' Antwort beendete Hebestreit die Pressekonferenz - Scholz äußerte sich nicht mehr.

Am Donnerstag will Scholz den Angaben zufolge mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid telefonieren. Er wolle "mit ihm auch über diesen Vorfall direkt sprechen", sagte Hebestreit. Die Bundesregierung messe "den engen und vertrauensvollen Beziehungen zu Israel höchste Bedeutung bei". Von Abbas erwarte der Kanzler die Anerkennung der "Singularität des Holocaust ohne jede Einschränkung", fügte Hebestreit hinzu. Die "Entgleisung" werfe einen "dunklen Schatten auf die Beziehungen Deutschlands zu der Palästinensischen Autonomiebehörde".

Quelle: ntv.de, jug/AFP

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