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Varoufakis ist weg Ein Feindbild weniger

Die Euro-Finanzminister dürfen durchatmen: Beim nächsten Treffen ist Yanis Varoufakis nicht mehr dabei. Seine Entlassung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung – auch wenn es für Wolfgang Schäuble jetzt nicht leichter wird.

Endlich ist er weg. Vermutlich wird das der erste Gedanke der Finanzminister in den meisten Euro-Hauptstädten heute Morgen gewesen sein. Mit seiner Besserwisserei, seinen Vorträgen und seiner Arroganz hat Yanis Varoufakis seine Kollegen am Ende nur noch genervt. Wenn es überhaupt eine Aussicht auf neue Verhandlungen gibt, dann nur ohne ihn. Nach dem grotesken Referendum vom Sonntag, bei dem über ein Angebot abgestimmt wurde, das längst nicht mehr galt, war Varoufakis' Entlassung die erste vernünftige Entscheidung des griechischen Ministerpräsidenten seit Langem.

Der zweite Gedanke, zumindest des deutschen Finanzministers, könnte ganz anders ausgesehen haben. Mit großem Erfolg arbeitet Wolfgang Schäuble seit Monaten daran, Griechenland zum europäischen Pariah zu machen. Je chaotischer und aggressiver die griechische Regierung agierte, umso näher kam er seinem Ziel, das er öffentlich nie artikuliert hat: dem Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Ohne Varoufakis fehlt ihm von nun an das Feindbild, das den Grexit wahrscheinlicher machte.

Viel ist in den letzten Wochen mit Blick auf den fachlichen Schwerpunkt des ehemaligen griechischen Finanzministers von der Spieltheorie die Rede gewesen, von Bluffs und Tricks. Das Referendum jedoch war keine Trumpfkarte, sondern eine Bombe: Regierungschef Alexis Tsipras hat das Spiel nicht gewonnen, sondern gesprengt. Varoufakis und er haben ein so großes Chaos angerichtet, dass jetzt nahezu bei null angefangen werden muss.

Mit einigem Recht dürften die Euro-Finanzminister ziemlich sauer auf die Griechen sein. Zerstörung und Wiederaufbau sind kein politisches Konzept, das den diplomatischen Gepflogenheiten in der EU entspricht. Aber vielleicht sollten sie einen Moment innehalten. Ist nicht genau dies die Strategie, die auch Europa in Griechenland verfolgt hat? Sollte Griechenland nicht in den Ruin gespart werden, um dann als funktionierender Staat wiederaufzuerstehen? Nur so lässt sich erklären, warum die Institutionen auf immer neue Einsparungen setzten, statt nachhaltige Reformen zu fordern.

Tsipras muss seinen Kurs ändern, Merkel muss ihr Ziel artikulieren

Aber das ist jetzt Vergangenheit. Die Frage ist: Wie geht es ohne Varoufakis weiter? Wie gehen die Regierungen der Eurozone damit um, dass die Griechen die Politik ablehnen, die sie sich vor ein paar Jahren für das kleine Land am Rande Europas ausgedacht hatten? Es sind ja nicht nur die 60 Prozent, die am Sonntag mit Nein gestimmt haben – so gut wie alle Griechen halten die Austeritätspolitik für verfehlt.

Deutschland und die anderen Euro-Regierungen könnten es sich leicht machen und behaupten, die Griechen hätten für den Grexit gestimmt. Es wäre nicht die erste Verdrehung der Wahrheit im Streit um die griechischen Schulden. Wenn es eine Lösung geben soll, werden beide Seiten an sich arbeiten müssen.

Da ist zunächst der griechische Ministerpräsident, der dringend verbal abrüsten muss. Es wird nicht reichen, Varoufakis zu feuern, Tsipras selbst muss Ton und Kurs ändern. Er muss akzeptieren, dass Griechenland diese Krise niemals ohne europäische Hilfe überwinden wird. Seine Regierung muss Auflagen akzeptieren – wenn Griechenland im Euro bleiben will auch solche, die sie für unsinnig hält. Vor allem aber muss die Regierung in Athen aufhören, sich als Retter des Kontinents aufzuspielen.

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel heißt Ehrlichkeit, endlich ein klares Ziel zu formulieren. In der Tradition der deutschen Europapolitik wäre es am plausibelsten, Griechenland die Chance zu geben, im Euro zu bleiben; vermutlich wäre das auch die am wenigsten riskante Variante. In jedem Fall aber muss dem Land eine Umstrukturierung der Schulden in Aussicht gestellt werden – nicht vage und heimlich, sondern öffentlich. Es mag unpopulär sein: Für Griechenland und seine Gläubiger gleichermaßen ist es unerlässlich, die Schulden tragfähig zu machen. Auch wenn das Feindbild weg ist: Diese Forderung bleibt richtig.

Quelle: n-tv.de

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