Person der Woche

Person der Woche Vier Gründe, warum Laschet trotzdem Kanzler wird

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Armin Laschet startet mit grauenhaften Umfragewerten in den Bundestagswahlkampf, während die Grünen schon in Siegerpose durchs Land ziehen. Doch Laschets Resilienz ist legendär, und er hat noch Trümpfe in der Hand.

Die Umfragewerte sind nicht schlecht, sie sind miserabel. Die CSU ist nicht bloß beleidigt, sie bockt regelrecht. Die Kanzlerin ist zu Armin Laschet nicht nur kalt und neutral, sie wirft ihm über Talkshows wie bei Anne Will noch Knüppel zwischen die Beine. Die Pandemiepolitik der Regierung hilft nicht, sie belastet, und die Grünen sind nicht nur ernsthafte Konkurrenz, sie trumpfen medial auf. Kurzum: Armin Laschet sieht zu Beginn des Bundestagswahlkampfs aus wie ein sicherer Wahlverlierer. Selbst treue CDU-Wähler zweifeln an seinem Wahlsieg. Doch sie könnten sich täuschen. Denn Laschets Resilienz ist legendär und er hat noch vier Trümpfe in der Hand, die ihn am Ende doch ins Kanzleramt bringen.

Erstens: Armin Laschet ist das Panzerglas der deutschen Politik. Nahezu unkaputtbar. Immer wieder schien seine Karriere einen Riss zu haben, angesplittert, alles gar zu Bruch gegangen. Im Jahr 2010 zum Beispiel, als er erst sein Ministeramt verlor und dann bei einer Mitgliederbefragung um den Vorsitz der NRW-CDU gegen Norbert Röttgen peinlich unterlag. Oder 2017 als er einen schier aussichtslosen Wahlkampf ums Ministerpräsidentenamt in NRW focht. Oder vor einem halben Jahr, als er im Kampf um den CDU-Vorsitz in allen Umfragen weit hinter Friedrich Merz verloren schien. Oder im großen quälenden Ringen mit Markus Söder um die Kanzlerkandidatur, als ihm die Basis, die Bundestagsfraktion, die Ostdeutschen und am Ende gar die CDU-Ministerpräsidenten verloren gingen.

In jeder noch so aussichtslosen Lage gelang dem vermeintlichen Weichei Laschet am Ende ein harter Überraschungssieg. Er ist geradezu seine Spezialität geworden - auch deswegen, weil Laschet dank seiner Konzilianz keine echten Feinde hat und im entscheidenden Moment seine Gegner bei Mobilisierungsversuchen ins Leere treten. Laschet hat nicht bloß Durchhaltevermögen, er verfügt über gewitzte Resilienz und die Gabe, im entscheidenden Moment zum großen Punch auszuholen. Wer damit Norbert Röttgen, Hannelore Kraft, Friedrich Merz und am Ende auch Markus Söder aus scheinbar aussichtsloser Lage besiegt hat, der dürfte auch Annalena Baerbock mit einem Last-Minute-Punch noch niederringen können.

Zweitens: Die CDU sammelt sich zu Wahlen. Die Partei ist keine programmatische oder soziale Bewegung, sie kennt keine Feinde, sie speist sich weder aus Emotionen, Ideologien noch aus Weltverbesserungssehnsüchten. Sie ist ein politisch-nüchternes Get-Together der bürgerlich Vernünftigen. Das bedeutet, dass sie sich sammelt, ohne dass es gewaltige Impulse oder charismatische Helden braucht. Weder Helmut Kohl noch Angela Merkel faszinierten ihre Wähler anfangs - sie waren ähnlich mobilisierungslahm wie jetzt Armin Laschet.

Die CDU sammelt sich trotzdem, wenn es etwas Vernünftiges zu verteidigen oder zu gewinnen gibt: Wohlstand für alle, Freiheit gegen den Kommunismus, die Wiedervereinigung, einen Aufschwung. Auch diesmal gibt es aus bürgerlicher Sicht ein starkes Motiv, sich wieder einmal hinter der CDU zu versammeln: die Aussicht auf eine grün-rot-rote Regierung. Die bürgerliche Mitte will das Land nicht nach links kippen - Rot-rot-grün macht sogar regelrecht Angst. Dieses Motiv wird im Verlauf des Sommers zu breiten Sammlungsreflexen führen, es sei denn, die Grünen schließen diese Koalition kategorisch aus.

Drittens: Die Grünen sind Meister im Verspielen großer Umfragevorsprünge in Wahljahren. 2014 und 2017 landeten sie trotz hoher Popularitätswerte im Vorfeld der Wahlen weit hinter den Erwartungen bei jeweils einstelligen Werten. Das Phänomen hängt nicht nur an zufällig falsch gewählten, unpopulären Themen (Veggie Day, Heizpilz, Eigenheim- oder Auto-Kritik). Die Grünen haben das Strukturproblem, dass der Instrumentenkasten ihrer Politik immer noch stark auf Verbote, Reglementierungen, Steuererhöhungen und den erziehenden Staat setzen.

Obwohl die grundsätzlichen Ziele ihrer Politik weitreichenden Rückhalt haben, schreckt der Instrumentenkasten, wenn er zu Wahlen demonstrativ geöffnet wird, viele Wähler ab. Vor allem, wenn das Führungspersonal den linken Flügel der Partei nicht bändigen kann und damit das Vertrauen der bürgerlichen Mitte verspielt. Wenn es Ernst wird, sind die Grünen für viele "die Partei des Rocks und nicht des Hemds", warnt Winfried Kretschmann.

Das heißt, man würde sie aus Sympathie eigentlich wählen, tut es aber aus Verstand am Ende doch nicht, wenn nicht eine erfahrungsstarke Person an der Spitze steht. Annalena Baerbock aber hat wegen ihrer eklatanten Regierungs-Unerfahrenheit hier einen Malus. Und so könnte über den Sommer der Eindruck entstehen, dass sie zwar über Sympathie punktet, die Mehrheit ihr aber das Kanzleramt noch nicht zutraut, die hohen Popularitätswerte sich also nicht in Wählerstimmen verwandeln lassen.

Viertens: Inhaltlich wird der Wahlkampf im Sommer immer stärker von Wirtschaftsfragen geprägt sein. Mit dem Fortschreiten der Impfkampagne und dem Abflauen der Pandemie rückt die Frage in den Mittelpunkt, wie Deutschland aus der Krise und der massenhaften Kurzarbeit und dem Schuldenstrudel wieder herauskommt und wie der Wohlstand gesichert werden kann. Da kann traditionell die Union von ihrer - wenigstens vermuteten - Wirtschaftskompetenz profitieren. Vor allem, wenn Friedrich Merz leidenschaftlich in den Wahlkampf einsteigt. Genau das tut er bereits.

Merz mobilisiert frustrierte Unionswähler, auch Fans von Markus Söder. Der einstige Konkurrent hat Laschet im entscheidenden Moment des Machtkampfs mit Söder gerettet und steht nun als Herold des CDU-Comebacks auf großer Bühne. Es könnte zur Ironie der CDU-Geschichte werden, dass ausgerechnet Friedrich Merz am Ende Armin Laschet zur Kanzlerschaft verhilft.

Quelle: ntv.de

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