Person der Woche Söder macht sich zum Asterix der RepublikWie von einem geheimen Zaubertrank beflügelt, hat Markus Söder eine neue Rolle gefunden, die Übermut nicht nur erlaubt, sondern geradezu braucht. Die Ampelparteien reagieren darauf so falsch wie weiland die Römer in Gallien.18.04.2023Von Wolfram Weimer
Länder sollen sich äußern Wissing hat es bei Autobahnprojekten eiligNach dem Koalitionsbeschluss zum teils beschleunigten Autobahnausbau will sich der Bundesverkehrsminister schleunigst an die Umsetzung machen. Noch in diesem Monat sollen die Länder sich zu den Plänen positionieren. Bei einigen Landesregierungen könnte das Interesse allerdings zurückhaltend sein.18.04.2023
Ampel habe überstürzt gehandelt Merz: Söders AKW-Solo-Vorstoß "diskussionsfähig"Trotz landesweiter Abschaltung soll Bayern die Möglichkeit bekommen, den AKW-Meiler Isar 2 in Eigenregie zu betreiben - so die Forderung des CSU-Chefs Söder. Während es von der Schwesterpartei Unterstützung gibt, kritisiert die baden-württembergische Umweltministerin Söders Vorstoß scharf.17.04.2023
Ampel soll Gesetz ändern Söder will AKW in Bayern weiterlaufen lassenNach sechs Jahrzehnten ist Deutschland aus der Atomenergie ausgestiegen. Geht es nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, soll der Meiler Isar 2 in Landesregie wieder ans Netz gehen. Dafür wäre aber eine Gesetzesänderung vonnöten. 16.04.2023
"Grüne opfern Klimaschutz" Neubauer sieht Deutschland auf 4,4-Grad-PfadWährend in Deutschland gerade die letzten Atomkraftwerke vom Netz gehen, müssen sich die Grünen herbe Kritik von Klimaschützern gefallen lassen. Fridays-for-Future-Aktivistin Neubauer wähnt Deutschland auf dem 4,4-Grad-Pfad, weil innerhalb der Ampel fatale Kompromisse geschlossen würden. 16.04.2023
Kein Beispiel für Energiewende Deutscher Atomausstieg stößt in Frankreich auf KritikDass die deutschen Atomkraftwerke vom Netz gehen, können viele französische Politiker nicht nachvollziehen. Kritik gibt es vor allem wegen der CO2-Bilanz Deutschlands. Denn in dem Punkt schneidet Frankreich deutlich besser ab.14.04.2023
Ampel will Entlastung Bürger machen Hunderte von Vorschlägen für BürokratieabbauDie deutsche Bürokratie: Sie ist fast weltberühmt, zumindest ist jeder in der Bundesrepublik schon einmal mit ihr in Berührung gekommen. Nun soll sie abgebaut werden. Die Ampel startet mit einer langen Liste von Vorschlägen von Verbänden und Unternehmen.14.04.2023
Lisa Paus im "ntv Frühstart" Partner von Müttern sollen zehn Tage bezahlt freibekommenEin neuer Gesetzentwurf von Familienministerin Paus sieht vor, Mütter nach der Geburt mehr zu unterstützen. Ihre Partner sollen deshalb nach der Geburt bei vollem Lohnausgleich zehn Tage freinehmen können. Das Modell soll nicht nur für biologische Väter gelten.14.04.2023
"Großspurige Ankündigungen" Union zweifelt an 45-Milliarden-Plan für die BahnNach heftigem Streit über die künftige Klimapolitik einigt sich die Ampel auf ein 45-Milliarden-Programm für die Deutsche Bahn. Die Kosten sollen durch eine Erhöhung der Lkw-Maut erbracht werden. Die Union befürchtet, dass diese Pläne nicht zu Ende gerechnet sind. 14.04.2023
"Gesetz gegen digitale Gewalt" Buschmann geht mit Accountsperren gegen Hass im Netz vorNicht erst seit Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg beschimpfen sich Menschen in sozialen Medien. Das will Justizminister Buschmann so nicht mehr hinnehmen. Sein "Gesetz gegen digitale Gewalt" sieht vor, dass Accounts von Pöblern gesperrt werden können. Für Opfer soll es dagegen mehr Möglichkeiten geben.12.04.2023
