Aus der Schmoll-Ecke Auch die Grünen können nicht mehr sagen, was sie wollenDas wird man doch noch sagen dürfen! Nö. Jedenfalls nicht, wenn man Ricarda Lang und Robert Habeck ist. Da wird man unter Einsatz von Misthaufen und Traktoren vom Rednerpult ferngehalten. "Schluss mit reden", fordern irrerweise ausgerechnet jene, die sonst das Ende der Meinungsfreiheit beklagen.17.02.2024Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Habecks Politikstil "lächerlich" Kretschmer vergleicht die Ampel mit der DDRAnfang September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsident Kretschmer will, dass seine CDU gewinnt - und dass sie nicht mit den Grünen regieren muss. Der Ampel in Berlin wirft der Politiker eine "desaströse" Wirtschaftspolitik vor und zieht einen historischen Vergleich. 16.02.2024
Minister auf Erklärtour Wenn Habeck nur könnte, wie er wollteWirtschaftsminister Habeck trifft das Handwerk, besucht Unternehmen und spricht mit Bürgern. Die haben viele Fragen und Forderungen, für die er Verständnis zeigt. Doch seine Antworten verweisen vor allem auf die Schuld anderer.15.02.2024Von Sebastian Huld
224 Angriffe registriert Immer mehr Attacken auf die Grünen - Polarisierung nimmt zuRobert Habeck soll seine Fähre nicht verlassen, Ricarda Lang wird am Aschermittwoch mit "Hau ab" beschimpft und Cem Özdemir muss eine Veranstaltung aufgrund von Sicherheitsbedenken absagen. Die Grünen verzeichnen immer mehr Angriffe. Rechtspopulistische Parolen schüren die Unzufriedenheit. 15.02.2024
"Gefährlichste Regierung" Wagenknecht will lieber Sozialausgaben als Ukraine-HilfenBSW-Gründerin Wagenknecht keilt beim Politischen Aschermittwoch gegen die Regierung, vor allem gegen die Rüstungsausgaben. Die Warnungen vor Russland seien unnötig und offenbar eine Urangst der Deutschen. Die Gelder sollten lieber hierzulande in Renten und Gesundheit investiert werden.14.02.2024
Keine Einigung in Sicht Ampel stellt Gespräche über EU-Lieferkettengesetz einNach einer Blockade der FDP verschiebt die EU-Ratspräsidentschaft die Abstimmung über das EU-Lieferkettengesetz. SPD und Grüne sind empört und versuchen, den Koalitionspartner umzustimmen - jedoch ohne Erfolg.14.02.2024
Söder beim Aschermittwoch Ampel soll weg, Schwarz-Grün nie kommen und Höcke nach MoskauNach taktischen Überlegungen von CDU-Chef Merz über schwarz-grüne Koalitionsoptionen sagt der CSU-Vorsitzende Söder, dass es Schwarz-Grün keinesfalls geben werde. Dem AfD-Politiker Höcke empfiehlt Söder die Ausreise nach Moskau.14.02.2024Von Hubertus Volmer
"Untätigkeit nicht erklärbar" SPD-Politiker gehen wegen Mieten auf Buschmann losZwei stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion kritisieren FDP-Justizminister Buschmann mit deutlichen Worten. Sie werfen ihm Untätigkeit vor und berufen sich dabei auf die geplante Mietrechtsreform, von der bisher wenig zu sehen ist. Für Mieter in Deutschland bleiben die Aussichten düster.14.02.2024
FDP-Vize im Frühstart Vogel sieht "Agenda-Moment" für die AmpelDie FDP plädiert für ein "Aufbruchspaket", um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. "Wenn das nicht der Agenda-Moment dieser Koalition wird, dann wird sie der Lage nicht gerecht", sagt Vizechef Vogel. Die Verantwortung für die lahmende Konjunktur sieht er bei früheren Regierungen.13.02.2024
"Werden dieses Jahr wachsen" Kanzleramtschef: Deutschland hat keine RezessionViele Wirtschaftsindikatoren sind aktuell trüb, die deutsche Wirtschaft dümpelt vor sich hin. Von einer Rezession in diesem Jahr will Kanzleramtschef Schmidt jedoch nichts wissen. Er verspricht Wachstum. Investitionen, der stabile Arbeitsmarkt und gestiegene Reallöhne machen ihm Hoffnung.13.02.2024
