Kanzler muss 2024 Wende schaffenFür Olaf Scholz tickt die UhrAuf ein katastrophales Jahresende folgt ein entmutigender Start 2024: Das Ansehen von Olaf Scholz ist so schwer beschädigt, dass seine Wiederwahlchancen rasant schwinden. Ihm bleibt nur noch das laufende Jahr für die Trendwende - doch nichts deutet darauf hin, dass ihm dies gelingen könnte.11.01.2024Von Sebastian Huld
Nächstes Opfer von EinsparungenAmpel plant Millionen-Kürzungen auch im GüterverkehrNicht nur bei den Bauern sind Einsparungen geplant, sondern auch in anderen Branchen. Die Bundesregierung will im Güterverkehr ebenfalls Subventionen streichen. Verbandsvertreter zeigen sich entsetzt: Eigentlich müsste es angesichts des Klimawandels mehr Geld geben.10.01.2024
"Das ist ned nix"Özdemir verteidigt sich gegen buhende BauernBundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir konnte seine Regierungspartner dazu bringen, die geplanten Belastungen für Landwirte geringer ausfallen zu lassen. Trotzdem wird er bei einer Rede in Baden-Württemberg ausgepfiffen. Der Grünen-Politiker wehrt sich - und erhält auch Zustimmung.10.01.2024
"Sicherheit statt Chaos"Faeser dringt auf schnelle Umsetzung des EU-AsylkompromissesIm Dezember einigt sich die EU auf eine gemeinsame Reform des europäischen Asylsystems. Unter anderem sieht es Asylverfahren an den EU-Außengrenzen vor. Jedoch müssen die neuen Regeln noch formell beschlossen werden. Bundesinnenministerin Faeser fordert mehr Tempo. 10.01.2024
Ampel-Kompromiss reicht nichtBauernpräsident Rukwied: "Morgen wird nachgelegt"Das Angebot der Bundesregierung reicht nicht: Trotz der teilweisen Rücknahme der Steuererhöhungen erklärt Bauernpräsident Rukwied, dass die Landwirte ihren Protest in ganz Deutschland fortsetzen wollten. "Zu viel ist zu viel", sagt er.09.01.2024
Mehr als DieselpreisSechs Gründe, warum die Bauern sauer sindDie Aktionswoche der Bauern hat begonnen, an vielen Orten in Deutschland demonstrieren sie mit ihren Traktoren - und blockieren teils auch Straßen und Autobahnauffahrten. Dabei geht es ihnen um mehr als um den steigenden Dieselpreis.09.01.2024Von Volker Petersen
Rücknahme der Agrar-KürzungenSPD-Ministerpräsidenten wollen Kehrtwende des BundesAus Protest gegen die Politik der Ampel protestieren bundesweit die Bauern. Sie wollen erreichen, dass die Regierung die Subventionskürzungen vollständig zurücknimmt. Neben der Union fordern nun auch mehrere SPD-Ministerpräsidenten eine radikale Umkehr. Die Regierung winkt jedoch ab. 08.01.2024
"Arroganz und Unverschämtheit"Union fordert radikalen Kurswechsel der Ampel-RegierungBei der CSU-Klausurtagung im Kloster Seeon fordern CSU-Landesgruppenchef Dobrindt und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer die vollständige Rücknahme der Subventionskürzungen für die Bauern. Sie werfen der Ampel eine tiefe Spaltung der Gesellschaft vor und bringen Neuwahlen ins Spiel.08.01.2024
Habeck warnt vor Umsturzplänen"Wenn an Traktoren Galgen hängen, ..."Erst hindern Landwirte Robert Habeck daran, eine Fähre zu verlassen, dann legen sie vielerorts das Leben lahm: Der Bundeswirtschaftsminister warnt vor einer Eskalation der Bauernproteste und sieht nicht weniger als die Demokratie in Gefahr. Radikale und Populisten seien "voll motiviert und mobilisiert".08.01.2024
Spediteure, Metzger, Jäger ...Wer bei den Bauern-Protesten alles mitmischtNicht nur Traktoren behindern im Rahmen der "Aktionswoche" des Bauernverbandes den Verkehr. LKW, Baufahrzeuge sowie Transporter von Handwerkern sind zwischen den landwirtschaftlichen Maschinen zu sehen. Viele Branchen haben sich dem Bauernprotest angeschlossen. Ein Überblick.08.01.2024