Interview mit Timo Lochocki "Die Mutter aller parteipolitischen Probleme"Der Streit, den Merkel und Seehofer seit drei Jahren aufführen, hat die Union geschwächt und die AfD stark gemacht, sagt der Politologe Timo Lochocki. "Hätte sich die CDU/CSU 2015 auf eine gemeinsame Linie geeinigt, wäre die parteipolitische Lage heute eine andere."17.09.2018
"Frage ist wann, nicht ob" USA kontern Nord Stream 2 mit FlüssiggasMit der Zusicherung, den USA ihr Flüssiggas abzunehmen, hat EU-Kommissionspräsident Juncker im Handelsstreit mit Washington zumindest Zeit gewonnen. Nun legt die US-Seite nach und erinnert an angebliche Zusagen Merkels.17.09.2018
Vor dem EU-Gipfel Was Merkel und Kurz nicht sagenSebastian Kurz besucht Angela Merkel in Berlin, um den EU-Gipfel in der nächsten Woche vorzubereiten. Die beiden geben sich harmonisch. Dabei knirscht es zwischen Österreich und Deutschland gehörig. Nicht nur beim Thema Migration.16.09.2018Von Issio Ehrich
Österreichs Kanzler in Berlin Merkel trifft den "Brückenbauer"Österreichs Bundeskanzler Kurz besucht seine Amtskollegin Merkel in Berlin. Die beiden haben viel zu besprechen - vor allem beim Thema Migration. Kann Kurz wirklich die Rolle des Vermittlers in Europa übernehmen?16.09.2018Von Issio Ehrich
Bundestag und Syrien-Einsatz Gutachten gegen nachträgliche AbstimmungDie USA drängen Deutschland zum Bundeswehreinsatz in Syrien im Fall eines Giftgaseinsatzes des Assad-Regimes. Ein weiteres Rechtsgutachten stärkt nun die Position der Einsatzgegner. Dabei geht es um die Rolle des Parlaments.16.09.2018
SPD bleibt bei Haltung Nahles sicher: Maaßen wird gehenDie SPD bleibt dabei: Der Verfassungsschutzpräsident ist nicht mehr tragbar. Parteichefin Nahles gibt sich zuversichtlich, dass Maaßen sein Amt bald los ist. Doch da die SPD wohl keinen Koalitionsbruch riskieren wird, bleibt eigentlich nur eine Lösung.15.09.2018
Demo in München Tausende protestieren gegen hohe MietenUnter dem Motto #ausspekuliert protestieren rund 7000 Menschen gegen steigende Mieten in München. Dazu hatte ein Bündnis aus etwa 90 Mietergemeinschaften, Gewerkschaften und Parteien aufgerufen. Auch im Hinblick auf den anstehenden Wohngipfel. 15.09.2018
Sozialer Wohnungsbau Bundesgeld soll zweckgebunden werden Wer wenig verdient, kann sich in vielen Städten kaum noch eine Wohnung leisten. Die Zahl der Sozialwohnungen sinkt seit Jahren. Die Bundesregierung will den Ländern weitere Milliarden zur Verfügung stellen, um das zu ändern. Doch nur unter Bedingungen.15.09.2018
Visite bei Soldaten in Litauen Merkel wirft Russland Destabilisierung vorAngela Merkel besucht erstmals in Litauen stationierte deutsche Soldaten. Die Kanzlerin kritisiert die Politik Russland gegenüber andere frühere Sowjetrepubliken. Für sie ist nötig, dass die Nato ihre Bündnisverteidigung stärkt.14.09.2018
Lösung im Fall Maaßen Merkel sieht Koalition nicht in GefahrMerkel baut schon einmal vor: Nach Angaben der Kanzlerin wird Schwarz-Rot nicht wegen der Personalie Maaßen zerbrechen. Laut SPD muss der Verfassungsschutzchef aber zurücktreten. Nur welche Lösung wird am Dienstag gefunden? 14.09.2018
