Politik
Seltener Gast: Angela Merkel bei den Soldaten im Baltikum.
Seltener Gast: Angela Merkel bei den Soldaten im Baltikum.(Foto: AP)
Freitag, 14. September 2018

Visite bei Soldaten in Litauen: Merkel wirft Russland Destabilisierung vor

Angela Merkel besucht erstmals in Litauen stationierte deutsche Soldaten. Die Kanzlerin kritisiert die Politik Russland gegenüber andere frühere Sowjetrepubliken. Für sie ist nötig, dass die Nato ihre Bündnisverteidigung stärkt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland eine systematische Destabilisierung ehemaliger Sowjetrepubliken vorgeworfen. "Wir sehen im Grunde, dass fast alle früheren Sowjetrepubliken, die nicht zum Bereich der EU und Nato gehören, (...) innere Konflikte in sich tragen, die von Russland hervorgerufen wurden", sagte Merkel bei einem Besuch deutscher Soldaten im litauischen Rukla. Alle diese Staaten seien heute damit beschäftigt, ihre territoriale Integrität wieder zu erlangen, weil Russland Landesteile abgetrennt oder Konflikte geschürt habe. Als Beispiele nannte die CDU-Politikerin die Ukraine, Georgien, Armenien, Moldawien und Aserbaidschan.

Die Bundeswehr sei zudem im Rahmen einer Nato-Mission im Baltikum stationiert, weil man sich gegen eine hybride russische Kriegsführung behaupten müsse. Diese schließe auch Cyberangriffe ein. Merkel hatte zuvor bereits in Vilnius betont, dass Deutschland und die Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen müssten.

"Es ist unvermeidbar, dass die Nato ihre Bündnisverteidigung stärkt", sagte sie. In Rukla wies sie darauf hin, dass nach einer Phase verstärkter Auslandseinsätze etwa in Afghanistan oder Mali nun auch die Verteidigung der Grenzen des Bündnisses wieder im Vordergrund stehen müsse. Die Kanzlerin würdigte sie das Engagement der dort stationierten deutschen Soldaten. "Wir sind stolz darauf, dass Sie hier sind", sagte sie auf dem Kasernengelände den Soldaten.

"Bündnisverteidigung wieder sehr viel wichtiger"

Als Reaktion auf die Spannungen mit Russland nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim hatte die Nato jeweils rund 1000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und nach Polen entsendet. In Litauen hat die Bundeswehr dabei mit gut 450 Soldaten die Führungsrolle übernommen, sie leitet einen multinationalen Gefechtsverband. Vielen Menschen werde damit "der Beweis erbracht, dass uns die Bündnisverteidigung wieder sehr viel wichtiger ist, als das eine ganze Zeit lang war", sagte Merkel.

In Litauen zeigt sich die politische Führung des Landes dankbar für die deutsche Führungsrolle. Auch die Bevölkerung hat Umfragen zufolge keine historisch bedingten Vorbehalte gegen deutsche Soldaten. "Ich glaube, dass ist ganz, ganz wichtig. Wenn man mal an die Geschichte denkt, dann waren Deutsche hier in ganz anderer Mission", sagte Merkel unter Bezug auf die nationalsozialistische Besatzung der Ostseerepublik.

Russland hingegen wertet die Ausweitung der Nato-Präsenz an seinen Grenzen als Provokation - auch wenn das Bataillon angesichts der Stärke der Truppen Moskaus keine echte Gefahr für Russland darstellt. Neben der Trennung von ihren Angehörigen und anderen Entbehrungen im Auslandseinsatz seien die Soldaten in Litauen auch mit der "hybriden Kriegsführung" konfrontiert. "Das haben wir uns nicht ausgedacht, sondern es ist einfach Teil der russischen Doktrin", sagte Merkel.

Quelle: n-tv.de